weather-image
23°

Kreis lehnt ab

AfD scheitert mit Antrag auf Absage von Vortrag

HAMELN. Die Alternative für Deutschland (AfD) Weserbergland hat es bei ihrem ersten (erfolglosen) Versuch, den Vortrag der Journalistin Melanie Amann zu verhindern, nicht bewenden lassen. Nur wenige Tage später beantragte die AfD-Fraktion im Kreistag Hameln-Pyrmont, die Veranstaltung im Rahmen des Hamelner Forums der Volkshochschule Hameln-Pyrmont abzusagen. Ohne Erfolg.

veröffentlicht am 06.03.2017 um 19:03 Uhr
aktualisiert am 06.03.2017 um 20:00 Uhr

Melanie Amann referiert über die AfD. Foto: Wal
Philipp Killmann

Autor

Philipp Killmann Reporter zur Autorenseite
Weiterlesen für 20 Cent oder mit Ihrem Digital-Abo
Sie haben bereits ein Digital-Abo der DEWEZET? Dann melden Sie sich hier mit Ihren DEWEZET -Login an und lesen Sie den Text, ohne Ihn bei LaterPay bezahlen zu müssen.

Dem Antrag vorangegangen war ein Gespräch zwischen der Verbandsdirektion der Volkshochschule (VHS), die den Vortrag veranstaltet, und dem stellvertretenden Kreisvorsitzenden der AfD Weserbergland. Die AfD argumentierte, die VHS habe sich „parteipolitisch neutral zu verhalten“. Mit dem Vortrag der AfD-kritischen Journalistin Amann verletze die VHS ihre Neutralität. Deshalb dürfe der Vortrag nicht stattfinden. Nach dem Gespräch mit der VHS hatte die AfD „weitere Maßnahmen“angedeutet, ohne sich näher dazu zu äußern.

Die Argumentation der AfD-Fraktion im Kreistag schlägt in dieselbe Kerbe. „Als Begründung wird herangeführt, die VHS habe die Aufgabe, ein parteipolitisch neutrales Bildungsangebot bereitzustellen, besonders in einem Wahljahr“, heißt es auf Anfrage im Kreishaus. Nach rechtlicher Prüfung sei die Programmauswahl und -gestaltung jedoch keine Angelegenheit, die in den politischen Gremien des Landkreises zu beraten wäre. „Eine Vorbefassung erfolgt auch nicht als ,Wegweisung‘ für die Landkreisvertreterin in der Zweckverbandsversammlung, da die Beteiligung des Landkreises an dem Zweckverband VHS von untergeordneter Bedeutung ist.“ Daher bestehe keine Relevanz für den Kreisausschuss.

Die Auswahl der Bildungsangebote und die Veranstaltungen obliege der VHS. Aus Sicht der Verwaltung sei nicht erkennbar, warum der Vortrag nicht stattfinden sollte. Landrat Tjark Bartels zufolge „nimmt die AfD die Einladung zur Diskussion nicht an, sondern bemüht sich stattdessen auf allen denkbaren Wegen um eine Absage oder Verbot der Lesung. Allein dieses Verhalten zeigt die Notwendigkeit der Debatte auf“. VHS-Verbandsdirektor Hagen Zywicki hatte die AfD zur Diskussion im Rahmen der Veranstaltung eingeladen. Die hatte die AfD abgelehnt.



Copyright © Deister- und Weserzeitung 2019
Texte und Fotos von dewezet.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.


Anzeige
Weiterführende Artikel

    Immobilien in Hameln: auf immo.dewezet.de finden Sie tagesaktuelle Angebote zur Miete und zum Kaufen

    Immobilien mieten

    Immobilien kaufen

    Anzeige
    Anzeige
    Kommentare
    Kontakt
    Redaktion
    E-Mail: redaktion@dewezet.de
    Telefon: 05151 - 200 420/432
    Anzeigen
    Anzeigen (Online): Online-Service-Center
    Anzeigen (Telefonisch): 05151 / 200 - 666
    Abo-Service
    Abo-Service (Online): Online-Service-Center
    Abo-Service (Telefonisch): 05151 / 200 777

    Keine Zeitung bekommen? Hier zur Zustell-Reklamation.
    X
    Kontakt
    X
    Herzlichen Glückwunsch, Ihr Adblocker funktioniert!

    Wir verstehen, dass Sie nicht hier sind, um Werbung zu sehen.
    Aber Werbe- und Aboeinnahmen sind wichtig für unsere journalistische Arbeit.


    Unterstützen Sie unseren Qualitäts-Journalismus, indem Sie Ihren Adblocker deaktivieren
    oder sich mit einem gültigem Digital-Abo anmelden.

    Sie haben ein Digital-Abo? Hier anmelden!

    Noch kein Digital-Abo?