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SPD denkt über Gegenkandidaten zu Meyer-Hermann nach / Entscheidung am 24. Juli

Ärger um Aufsichtsrats-Chef der HMT

Hameln (CK). Noch ist er nicht im Amt, aber schon gibt es Ärger um den neuen Aufsichtsrat der Hameln Marketing und Tourismus GmbH (HMT). Wegen der Kommunalwahl im vergangenen September ist der alte Aufsichtsrat vergangene Woche offiziell verabschiedet worden, ein neuer konstituiert sich am 24. Juli. Und dessen Vorsitzender soll der CDU-Ratsherr Thomas Meyer-Hermann werden. Auf ihn hat sich die Mehrheitsgruppe im Rat aus CDU, Grünen und Unabhängigem jedenfalls schon festgelegt.

veröffentlicht am 05.07.2012 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 06.11.2016 um 01:21 Uhr

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Das aber ruft jetzt die SPD-Fraktion auf den Plan. Deren Öffentlichkeitsbeauftragter Ingo Reddeck: „Wir sind fassungslos über die wiederholte Vorwegnahme einer Entscheidung eines unabhängigen Gremiums durch CDU/Grüne.“ Bereits vier Wochen vor der Wahl des Aufsichtsratsvorsitzenden der HMT, so Reddeck, werde der designierte Aufsichtsratsvorsitzende in der Presse präsentiert. „Soll mit der Vorstellung von Thomas Meyer-Hermann hier die Wahl des Vorsitzenden im Voraus durch CDU/Grüne beeinflusst oder gar abgesichert werden?“, fragt sich Fraktionschef Volker Brockmann.

„Allemal handelt es sich um ein absolut ungewöhnliches und fragwürdiges Vorgehen“, so der SPD-Fraktionschef. „Aufsichtsgremien wählen aus ihrer Mitte und aus eigenen Vorschlägen heraus ihre Vorsitzenden“, erklärt Brockmann den üblichen Ablauf. Gerade wer das Amt des Vorsitzenden anstrebe, solle im Vorfeld die „notwendige Souveränität durch angemessene Zurückhaltung“ zeigen, fordert er. Die sozialdemokratischen Aufsichtsratsmitglieder, so kündigt Brockmann jetzt schon an, werden sich auf jeden Fall vorbehalten, einen eigenen weiteren Kandidaten vorzuschlagen.

Der Aufsichtsrat der HMT besteht laut Gesellschaftsvertrag aus neun Mitgliedern, davon sechs des Gesellschafters Stadt Hameln und drei des Stadtmarketing- und Verkehrsvereins Hameln. Für den Verein sind gewählt: Horst Wellner (zugleich stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender), Rolf Grummel (Dewezet) und Frank Borris Baum (Car Akustik). Für die Stadt Hameln ist Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann kraft Amtes im Aufsichtsrat, ein weiteres Mitglied kommt aus der Stadtverwaltung. Benannt ist Volker Mohr, Fachbereichsleiter Planen und Bauen. Aus der Politik verbleiben vier Mitglieder, nach politischer Gewichtung. Bisher waren aus den Reihen der Politik im HMT-Aufsichtsrat: Uwe Schoormann (SPD, Vorsitzender), Elke Meyer (SPD), Ursula Wehrmann (Grüne), Monika Stork-Meier (CDU). Zukünftig sieht die Besetzung der Politik wie folgt aus: Thomas Meyer-Hermann (CDU), Elke Meyer (SPD), Wolfgang Meier (Grüne) und Michael Vietz (CDU). Aus diesen Reihen wird der Vorsitzende des Aufsichtsrates gewählt.

Laut Satzung findet der Wechsel im Aufsichtsrat nicht gleich nach den Kommunalwahlen statt, sondern nach der HMT-Gesellschafterversammlung, in der der Jahresabschluss des Vorjahres beschlossen und der amtierende Aufsichtsrat entlastet wird. Das ist am 24. Juli der Fall.



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