20-jährige wird Vizechefin der Hamelner Europa-Union

Der Krieg in der Ukraine muss die Europa-Union Deutschland (EUD) anspornen, für die vertiefte Integration der Europäischen Union zu arbeiten. Das betonte Niedersachsens EUD-Landesvorsitzender Harm Adam während einer Videoschalte zur Hauptversammlung der Hamelner Europafreunde. Das Jahrestreffen zeigte den EUD-Mitgliedern mehr denn je, wie wichtig ihre jahrzehntelangen Anstrengungen für Frieden, Freiheit, Demokratie, Menschenrechte und Wohlstand sind. „Gewaltsam werden Grenzen in Europa nicht verschoben“, sagte Adam, „an diesem Grundsatz ist nicht zu rütteln!“ Der Kriegsbefehl des russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin sei „als Angriff auf uns und unsere Lebensart zu verstehen“.

Adam, der auch Präsident der Deutsch-Polnischen Gesellschaft in Niedersachsen ist und deren Bundesvorstand angehört, empfiehlt, das Einstimmigkeitsprinzip in der EU weiter einzuschränken, um das Staatenbündnis trotz einzelner Bremser voranzubringen – auch in Richtung einer Verteidigungsunion.

Mit der Ukraine solle eine enge Kooperation angestrebt werden. Adam hofft auf einen Regimewechsel in Russland und Weißrussland. Ohnehin müsse sich die EU „von jeglichen Autokraten in der Welt unabhängiger machen“, dabei sei auch an China zu denken. Adam war kurzfristig als Referent eingesprungen, nachdem der Europaabgeordnete und Handelsausschussvorsitzende Bernd Lange (SPD) aus gesundheitlichen Gründen hatte absagen müssen.

Der EUD-Landeschef wünscht sich, dass Putin wegen des Angriffskrieges und des damit verbundenen Leids eines Tages vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag zur Verantwortung gezogen wird. Erst einmal sollte ein Waffenstillstand erreicht werden. Die Ukraine sei weiter mit Defensivwaffen zu unterstützen, um Menschenleben zu retten. Die Chancen, in der EU einen Verteilmechanismus für Flüchtlinge zu erreichen, haben sich nach Einschätzung des Experten verbessert, weil Polen, das sich bisher sperrte, jetzt Hauptzufluchtsziel der Kriegsflüchtlinge ist. Adam plädierte aber ebenso dafür, Polen weiterhin 38 Milliarden Euro aus der EU-Kasse vorzuenthalten, solange das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit in dem Land verletzt, die Unabhängigkeit der Justiz eingeschränkt sei.

Die 1947 gegründete Europa-Union Hameln sieht sich als überparteiliche politische Bürger- und Friedensbewegung. Auch die Themen Umwelt- und Klimaschutz beackert sie seit Jahrzehnten. Wegen der hohen Bedeutung und Aktualität dieser Herausforderungen umwirbt sie insbesondere junge Menschen. Auch dafür wurde ein Zeichen gesetzt: Die Mitglieder wählten die 20-jährige Studentin Marit Heinze aus Fischbeck einstimmig zur stellvertretenden Vorsitzenden. Im Amt bestätigt wurden Reinhard Burdinski als Kreisvorsitzender, Cord Wilhelm Kiel als Vize, Dr. Rolf Steinbach als Schatzmeister und Cornelia Händchen als Schriftführerin; Beisitzer bleiben Marc Fisser, Jens-Peter Groth, Bettina Schultze und Ole Schütza. Die EUD Hameln wird ihre Informationen künftig über die neue Homepage hameln.europa-union.de verbreiten.red