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2016 geht es den Ortsräten vermutlich an den Kragen

veröffentlicht am 13.10.2011 um 16:13 Uhr
aktualisiert am 05.12.2017 um 14:35 Uhr

Hameln (HW). Die Gruppenvereinbarung zwischen CDU und Grünen ist so gut wie beschlossen.  Über die bereits vereinbarten Inhalte schweigen die Parteien bisher. Jedoch, ein gemeinsamer Wunsch der schwarz-grüne Koalition sieht eine Verkleinerung der Ortsräte in Richtung „Sollstärke“ bis  2016 vor.

Der Christdemokrat Claudio Griese dementiert nicht, dass die beiden Parteien sich eine Reduzierung der Ortsräte „Richtung Sollstärke“ wünschen, wie es in der niedersächsischen Gemeindeordnung festgeschrieben ist.  Damit wäre allerdings die Entscheidung des alten Rates hinfällig. Er hatte beschlossen die Gremien selbst über eine Verkleinerung entscheiden zu lassen.

Ein letztes Treffen zwischen CDU und Grünen wird es heute Abend geben, dort soll die schwarz-grüne Koalition endgültig  festgezurrt werden



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