Bei Gebührenerhöhungen ruft selten jemand „Juchu“. Das ist in diesem Fall nicht anders. In seiner Haushaltsrede hatte Oberbürgermeister Claudio Griese angekündigt, die Beiträge, die Eltern für die Betreuung ihrer Kinder zahlen, erhöhen zu wollen. Als Grund hatte er die Kostensteigerung genannt, die der Stadt durch die Zuschüsse entstehen, die sie an die freien Träger der Kitas zahlt (wir berichteten). Jetzt liegt der Dewezet die Beschlussvorlage vor, in der die geplanten Erhöhungen beziffert werden.
Um 9,1 Prozent möchte die Verwaltung die Gebühren für einen Platz in einer Kindertagesstätte für die über Dreijährigen (Ü3) und die unter Dreijährigen (U3) anheben. Für einen Ganztagsplatz wären statt bislang 176 Euro dann 192 Euro pro Monat fällig. Damit würde Hameln vom derzeit zweitgünstigsten Platz ins Mittelfeld der Kommunen hinsichtlich der Kita-Gebühren klettern. Für Bad Pyrmont, wo der Rat einer sechsstufigen Sozialstaffel zugestimmt hatte, wurde die Stufe II (Eltern mit einem Netto-Einkommen 32 500 Euro) für den Vergleich herangezogen. In der sechsten Stufe (Netto-Einkommen über 55 000 Euro) allerdings werden nicht 160 sondern 288 Euro pro Monat für acht Stunden Betreuung fällig.
Die geplanten Gebührenerhöhungen für Hort und Nachmittagsbetreuung fallen prozentual höher aus: In beiden Bereichen ist eine Erhöhung um je 18,5 Prozent angedacht. Für eine Stunde im Hort müssten Eltern dann 24 Euro (bislang 20,24 Euro) bezahlen und für eine Stunde Nachmittagsbetreuung 21 statt 17,70 Euro.
Insgesamt betrügen die Mehreinnahmen für alle drei Betreuungsformen 247 000 Euro, heißt es. Die Ermäßigungen für Geschwisterkindern wurden laut Stadt bei diesen Mehreinnahmen berücksichtigt. In dieser Höhe könnten die Mehreinnahmen jedoch erst für das Haushaltsjahr 2018 zu Buche schlagen, weil eine Gebührenerhöhung frühestens ab dem 1. August dieses Jahres in Kraft treten könnte.
Als Gründe für die Erhöhung nennt die Verwaltung höhere Personalkosten, mit denen bei den freien Trägern der Kindertagesstätten zu rechnen ist. Noch könne nicht genau berechnet werden, wie sich eine Umstellung der Tarifverträge bei den Trägern auf die Gesamtaufwendungen auswirkt. Nicht sicher sei, ob sich eine Tarifumstellung auf Kooperationsvereinbarungen mit dem Landkreis auswirkt. Sicher sei aber, dass sich die Schwere zwischen Ausgaben und Einnahmen „weiter auseinanderentwickeln wird“.
Derzeit trägt die Stadt Hameln 41 Prozent der Gesamtkosten für die Kitas. Die anderen 59 Prozent werden gedeckt durch Zuschüsse von Land und Landkreis, durch die Träger selbst und die Elternbeiträge. Letztere haben im Jahr 2015 insgesamt 2,3 Millionen Euro betragen und somit 16,7 Prozent der anfallenden Kosten gedeckt. Zum Vergleich: In Bad Pyrmont beträgt der Kostendeckungsgrad der Elternbeiträge zurzeit noch 15 Prozent. Nach der nächsten bereits festgelegten Anpassung im kommenden Sommer soll er in der Kurstadt bei 20 Prozent liegen.
Würden die Gebühren bei steigenden Kosten in Hameln nicht erhöht, würde der Kostendeckungsgrad aller Einnahmen nur noch bei 54,5 Prozent liegen, rechnet die Verwaltung in der Beschlussvorlage. Die Last der Stadt Hameln für das laufende Jahr betrüge dann 45,5 Prozent.
