weather-image
18°

Lippmann plant Neuverschuldung und regt Sanierung von Nebenstraßen der Fußgängerzone an

10,3 Millionen Euro – Etat wieder mit Defizit

Hameln. Sie hatte wenig Gutes zu verkünden. Deshalb begann Hamelns Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann die Präsentation ihres Etatentwurfs für das Haushaltsjahr 2012 mit einer Rückschau. Zum einen, weil sich „viele neue Ratsmitglieder in den nächsten Wochen und Monaten erstmals dem komplexen Gebilde widmen müssen“, zum anderen, weil es trotz leerer Kassen gelungen sei, den Schuldenberg zu reduzieren. „2006 hatten wir einen Schuldenstand von über 85 Millionen Euro; Ende 2011 liegen wir bei 78,3 Millionen. Wir haben uns also entschuldet“, betonte die Verwaltungschefin.

veröffentlicht am 19.01.2012 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 12.01.2017 um 21:40 Uhr

270_008_5153636_hm102_1901.jpg
Hans-Joachim-Weiß-Redakteur-Lokales-Hameln-Dewezet

Autor

Hans-Joachim Weiß Reporter zur Autorenseite
Weiterlesen für 20 Cent oder mit Ihrem Digital-Abo
Sie haben bereits ein Digital-Abo der DEWEZET? Dann melden Sie sich hier mit Ihren DEWEZET -Login an und lesen Sie den Text, ohne Ihn bei LaterPay bezahlen zu müssen.

Das Problem der Stadt Hameln aber sei nach wie vor der Ergebnishaushalt. „In ihm geht es um den laufenden Betrieb. Um Winterdienst, Grünpflege, Erzieherinnen, Nachmittagsbetreuung, Bauunterhaltung, Straßenausbesserung, Feuerwehr und vieles, vieles mehr“, erläuterte Lippmann. Deshalb musste in den vergangenen zwei Jahren defizitär geplant werden. Und das gelte für das Haushaltsjahr 2012 ebenfalls. „Die Finanzkrise ist auch an uns nicht spurlos vorübergegangen. Einnahmen brachen weg. Einige Steuerreformen tragen zusätzlich dazu bei, dass sich unsere Einnahmesituation entscheidend geschmälert hat, während wir bei den Ausgaben stagnieren oder einsparen“, begründete die Oberbürgermeisterin und bezifferte das neue Defizit mit 10,3 Millionen Euro. „Eine Überraschung ist das nicht. Sollte es zu weiteren Steuererleichterungen und weiteren Belastungen kommen, die uns geringere Erträge und höhere Aufwendungen bescheren, sehe ich auch keine Möglichkeit, den Haushaltsausgleich je wieder herzustellen, wenn nicht grundsätzlich eine Finanzausstattung für die Kommunen zur Verfügung gestellt wird, die kommunales Leben vor Ort ermöglicht“, sagte Lippmann und betonte, im Etat keine Chance zu sehen, zehn Millionen Euro aufzutreiben: „Selbst wenn wir alle freiwilligen Leistungen von heute auf morgen unterließen.“

Um aber in Hameln noch investieren zu können, schlägt die Verwaltungschefin dem Rat eine Nettoneuverschuldung in Höhe von 1,3 Millionen Euro vor. „Natürlich müssen für alle Investitionen Kredite aufgenommen und Zinsen bezahlt werden. Wir schaffen damit aber auch Vermögen“, unterstrich Lippmann und nannte eine Kapitaleinlage in die Bildung und die Stadtentwicklungsplanung als Schwerpunkte. Die Oberbürgermeisterin schlug zudem vor, das Thema Fußgängerzone weiter voranzutreiben und auch die Nebenstraßen wie Ritter- und Emmernstraße sowie Münsterkirchhof, Kopmanshof und Grünen Reiter neu zu gestalten. Für die Grunderneuerung des Bahnhofsvorplatzes hat Lippmann 340 000 Euro etatisiert. Sie rechnet mit einer 90-prozentigen Förderung und merkte an: „Diese Chance sollten wir nutzen, weil sie sich wohl nicht so schnell wieder ergeben wird.“

Für die Bauunterhaltung der Hamelner Schulen und städtischen Gebäude hat Lippmann 3,5 Millionen Euro im Haushaltsplan eingestellt: „Die Summe reicht aus, um das Dringendste zu erledigen, mehr aber auch nicht.“

Der Rat der Stadt Hameln hat das Zahlenwerk der Oberbürgermeisterin gestern ohne Aussprache zur Kenntnis genommen. Die Beratungen folgen jetzt in den Ausschüssen und den einzelnen Fraktionen. Mit einer Verabschiedung des Etats 2012 wird nicht vor Sommer gerechnet.

Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann präsentiert dem Rat ihren Haushaltsplan für das jahr 2012.

Foto: Dana



Copyright © Deister- und Weserzeitung 2019
Texte und Fotos von dewezet.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.


Anzeige
Weiterführende Artikel

    Immobilien in Hameln: auf immo.dewezet.de finden Sie tagesaktuelle Angebote zur Miete und zum Kaufen

    Immobilien mieten

    Immobilien kaufen

    Anzeige
    Anzeige
    Kommentare
    Kontakt
    Redaktion
    E-Mail: redaktion@dewezet.de
    Telefon: 05151 - 200 420/432
    Anzeigen
    Anzeigen (Online): Online-Service-Center
    Anzeigen (Telefonisch): 05151 / 200 - 666
    Abo-Service
    Abo-Service (Online): Online-Service-Center
    Abo-Service (Telefonisch): 05151 / 200 777

    Keine Zeitung bekommen? Hier zur Zustell-Reklamation.
    X
    Kontakt
    X
    Herzlichen Glückwunsch, Ihr Adblocker funktioniert!

    Wir verstehen, dass Sie nicht hier sind, um Werbung zu sehen.
    Aber Werbe- und Aboeinnahmen sind wichtig für unsere journalistische Arbeit.


    Unterstützen Sie unseren Qualitäts-Journalismus, indem Sie Ihren Adblocker deaktivieren
    oder sich mit einem gültigem Digital-Abo anmelden.

    Sie haben ein Digital-Abo? Hier anmelden!

    Noch kein Digital-Abo?