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Gebühren können nicht besprochen werden

Zu spät im Netz: Beratung in Hagen vertagt

BAD PYRMONT/HAGEN. Recht unbefriedigend verlief in manchen Teilen die Ortsratssitzung des Hagener Gremiums am Montagabend. Denn gerade zwei wichtige Punkte konnten und wollten nicht beraten werden. Zum einen sollte die Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung thematisiert werden, zum anderen die Änderung der Gebührensätze für Schmutz- und Niederschlagswasser.

veröffentlicht am 21.11.2017 um 19:36 Uhr

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Autor

Rudi Rudolph Reporter
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Doch über die Parteiengrenzen hinweg weigerten sich die Ortsräte, die Vorlagen zu diskutieren, waren diese doch erst gegen 17 Uhr ins Internet gestellt worden. So, begründete SPD-Ortsratsmitglied Frank Maus, hätte man sich nicht damit auseinandersetzen können, eine differenzierte Behandlung sei ausgeschlossen.

Stefan Ölmann, Fachgebietsleiter Finanzen und Wirtschaft, war ebenfalls unglücklich über diesen Fauxpas, begründete ihn jedoch damit, dass die von der Entsorgung Bad Pyrmont AöR mit der Kalkulation beauftragte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Göken, Pollak & Partner erst am Freitagmittag die Unterlagen geliefert habe.

Die hätten zunächst in der Verwaltung geprüft werden müssen. Nach Abschluss der Prüfung hätten sie daher erst am späten Montag ins Netz gestellt werden können.

Immerhin erläuterte Ölmann an Hand einer Powerpoint-Präsentation, dass es eine neue Bewertung von Grundstücken geben werde, die sich einerseits, wie bisher, an der Länge des Grundstückes in seiner Lage an der zu reinigenden Straße bemesse, andererseits Hinterliegergrundstücke neu veranlage. So werden zukünftig auch solche Grundstücke zu Straßenreinigungsgebühren herangezogen, die nur über einen kleinen Weg erreichbar sind und hinter einem an der Straße gelegenen anderen Grundstück liegen.

Durch Neuvermessung der Frontmeter eines Grundstücks ergäben sich neue Gebührenansätze, die sich für viele Eigentümer positiv auswirkten, weil sie in den großen Topf nun mehr einzahlen müssten. Andere jedoch würden neu und anders in die Gebühren einbezogen werden.

In Sachen Schmutzwasserentsorgung hatten die letzten drei Jahre mit einer Unterdeckung abgeschlossen, sodass sich nach der bisherigen Gebührenhöhe von 1,41 Euro/Kubikmeter der neue Tarif für die nächsten drei Jahre auf 1,75 Euro/Kubikmeter beläuft. Bei der Niederschlagswasserentsorgung können Verbraucher aufatmen. Da in der Vergangenheit eine Kostenüberdeckung vorhanden war, werden diese Gebühren sogar gesenkt werden.

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