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Stadt legt Rewe-Planung erneut aus

„Wie im Hamsterrad“

BAD PYRMONT. Die Stadt Bad Pyrmont überarbeitet nach dem Urteilsspruch gegen ihre Windkraftplanung erneut eine Bauleitplanung. Diesmal geht es um den Neubau des Rewe-Marktes an der Schillerstraße. Das Bauvorhaben selber sei nicht betroffen, versichert Baudezernent Matthäus Schmidt.

veröffentlicht am 14.06.2018 um 16:10 Uhr

Der alte Rewe-Markt in Holzhausen: Mittlerweile ist das Gebäude leer geräumt und wartet auf seinen Abriss. Foto: rr
Hans-Ulrich Kilian

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Hans-Ulrich Kilian Redaktionsleiter Bad Pyrmont zur Autorenseite
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Zwar hat die Stadt mittlerweile die Baugenehmigung erteilt, aber dafür wird jetzt überraschend für die Aufstellung des Bebauungsplanes die Planung noch einmal ausgelegt, um die Öffentlichkeit zu beteiligen. Die Stadt begründet das mit einer geänderten Rechtssprechung.

Laut Stadtverwaltung geht es darum, den Umweltbericht zur Planung, der unter anderem die erheblichen Umweltauswirkungen beschreibt und bewertet und die Ziele des Umweltschutzes festlegt, den formalen Anforderungen anzupassen, die sich aus der geänderten Rechtssprechung ergeben. Der Einhaltung der Umweltvorgaben weist der Gesetzgeber eine große Bedeutung zu. Werden sie nicht eingehalten, macht das die gesamte Planung im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens angreifbar, denn eine Nachbesserung der Vorgaben scheidet aus. „Wir gehen davon aus, dass die Bauleitplanung bis Frühjahr 2019 zur Eröffnung des neuen Markes erledigt ist“, sagte Schmidt jetzt vor dem Bau- und Umweltausschuss, der die erneute Auslegung einstimmig beschlossen hat.

„Wenn Planungen immer wieder durch geänderte Rechtssprechungen ungültig werden, dann ist das wie in einem Hamsterrad“, befand Ausschussmitglied Oliver Steinwedel (FDP) unter Bezug auf die vom Oberlandesgericht kürzlich gekippte Windkraftplanung. Auch dabei war eine geänderte Rechtssprechung berücksichtigt worden.

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