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Gespräche des Bürgermeisters mit der Bezirksregierung Detmold

Wie geht es weiter mit dem Freibad?

Augustdorf. Nachdem die Gemeindeverwaltung verschiedene Varianten für die Sanierung des Freibades ausgearbeitet hat, hat sie sich mit den Möglichkeiten der Finanzierung befasst. Der Sanierungsaufwand wird auf 2 bis 3 Millionen Euro geschätzt.

veröffentlicht am 22.12.2014 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 30.10.2016 um 12:21 Uhr

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Es soll vorrangig versucht werden, Städtebaufördermittel einzuwerben. Dazu müsste im nächsten Jahr ein integriertes städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) unter Einbeziehung der Öffentlichkeit erarbeitet werden. Das teilte Bürgermeister Dr. Andreas J. Wulf dem Gemeinderat mit.

„Um Gelder aus den Städtebauförderprogrammen zu bekommen, muss die große Bedeutung des Freibades als örtliche Einrichtung für unsere Familien dargestellt werden. Zudem würden die Chancen auf eine Förderung steigen, wenn das Bad eine überörtliche Bedeutung hätte“, betont Dr. Wulf, der zuvor ein Gespräch mit der Bezirksregierung Detmold geführt hat.

Vor einiger Zeit ist auch schon die Frage aufgeworfen worden, ob eine Freibadsanierung durch eine Erhöhung der Steuerhebesätze bezahlt werden könnte. Der Bürgermeister wies dazu auf die aktuellen Presseberichte hin, nach der die meisten lippischen Kommunen erhebliche Defizite in ihren Haushalten verzeichnen. Der wesentliche Grund dafür sind die steigenden Ausgaben für soziale Leistungen, zu denen die Kommunen vom Staat verpflichtet werden, die aber nicht ausreichend von Bund und Land gegenfinanziert werden. Daher seien fast überall die Steuerhebesätze erhöht worden oder werden noch angehoben.

Zudem habe das Land die fiktiven Hebesätze für die Grund- und die Gewerbesteuer erhöht. Mit diesen fiktiven Hebesätzen werden Städte und Gemeinden, deren Hebesätze unter den fiktiven liegen, einkommensstärker gerechnet, als sie tatsächlich sind. Sie erhalten dann weniger Zuweisungen vom Land.

Keine Kommune in der Haushaltssicherung könne es sich leisten, unterhalb der fiktiven Hebesätze zu bleiben. Daher geht Dr. Wulf davon aus, dass auch der Augustdorfer Gemeinderat im nächsten Jahr über Steuererhöhungen beraten wird, und zwar unabhängig von einer Sanierung des Freibades.

Der Bürgermeister will parallel zu den Bestrebungen, eine Finanzierbarkeit der Freibadsanierung zu entwickeln, auch die Idee, den See am Kohlenweg als Badesee mit Sandstrand und Flachwasserbereichen zu entwickeln, weiterverfolgen. Die Abgrabung soll mittelfristig beendet werden.



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