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KVV hat sich noch nicht zu Erwartung der Gruppe 17 positioniert

Tourismusbeitrag: Chance auf Kompromiss?

BAD PYRMONT. Soll die Stadt ab 2019 von weit über 1000 Betrieben eine an deren unterstelltem Umsatz und dem schwankenden kommunalen Finanzbedarf bemessene Tourismusabgabe einziehen, um damit die Fremdenverkehrs-bedingten Mehreinnahmen der Gewerbetreibenden zu besteuern?

veröffentlicht am 11.12.2017 um 22:00 Uhr

Am Vorabend der Ratssitzung am Donnerstag schien es, als kämen Bad Pyrmonts Unternehmen und Selbstständige noch einmal um die Tourismusabgabe herum. Symbolfoto: dpa
Juliane Lehmann

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Juliane Lehmann Reporterin zur Autorenseite
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Oder sollte die Stadt dem Kur- und Verkehrsverein (KVV) noch mehr Zeit für die Mitgliederakquise einräumen, damit der auf freiwilliger Basis das angepeilte Beitragsvolumen in Höhe von 150 000 Euro zusammenbekommt? Denn an dieser zur Mitfinanzierung der städtischen Tourismus-Ausgaben in Aussicht gestellten Summe fehlen noch immer knapp 30 000 Euro. „Wir sind am Klinkenputzen und haben dabei schon große Solidarität erfahren“, hieß es am Montag aus dem Verein. Aber es sei auch klar: „Da geht noch was.“ Immer mehr Pyrmonter begriffen mittlerweile, dass eine städtische Zwangsabgabe die schlechtere Lösung sei als die Mitgliedschaft im KVV.

Die Entscheidung liegt bei der aus SPD, WiR, Grünen, FDP und Linken gebildeten Mehrheits-„Gruppe 17“ im Rat. Der Grundsatzbeschluss über die Einführung der Tourismusabgabe 2019 wäre in der am Donnerstag um 17 Uhr beginnenden öffentlichen Ratssitzung zu fällen – falls die Mehrheitspolitiker und der KVV bis dahin keinen Kompromiss finden. Ob sich der Verein auf die nach dem Willen der Gruppe 17 von ihm zu leistenden Zahlungen an die Tourismusgesellschaft BPT – 2018: 100 000 Euro, 2019: 137 500 Euro, ab 2020: 167 500 Euro (wir berichteten) – einlässt, ist indes noch offen. In Abwesenheit der Vorsitzenden hat der Vereinsvorstand darüber bisher nicht entschieden. Martina Tigges-Friedrichs wird erst heute aus dem Urlaub zurückerwartet.

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