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Einnahmen steigen um 15 000 Euro

Stadt erhöht Vergnügungssteuer

Bad Pyrmont. Mehr Geld in die Pyrmonter Kassen spült die Erhöhung der Vergnügungssteuer auf die „Benutzung von Spiel-, Unterhaltungs-, Geschicklichkeits-, Warenspiel- und ähnlichen Apparaten“. Nach einhelliger Empfehlung des Finanzausschusses soll die Steuer auf das Spiel mit „Apparaten mit Gewinnmöglichkeit“ um einen Prozentpunkt auf 14 Prozent angehoben werden. Und zwar ab dem 1. März. Dadurch – so hat die Verwaltung überschlagen – erhöhen sich die Einnahmen der Stadt um 15 000 Euro im laufenden Jahr.

veröffentlicht am 19.02.2016 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 27.10.2016 um 14:41 Uhr

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„Abwasser wird nicht teurer in Bad Pyrmont.“ Darauf hat Kämmerer Eberhard Weber hingewiesen, als die Änderung der Abwasserabgabensatzung dem Finanzausschuss vorgetragen wurde. Es wird allerdings auch nicht billiger. „Die Satzungsänderung dient ausschließlich dazu, deutlich zu machen, wer für das Niederschlagswasser zu zahlen hat. So heißt es in der jetzt einstimmig befürworteten Satzung: „Gebührenpflichtig für die Niederschlagswassergebühr ist der Grundstückseigentümer.“ Sie zeigt aber auch Ausnahmen bei Erbbaurecht oder Nießbrauch auf. Die Idee hinter der Satzungsänderung ist also lediglich, bei den Betroffenen für mehr Rechtssicherheit zu sorgen.yt



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