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Stimmung an der Bad Pyrmonter Sozialdemokraten-Basis eindeutig gegen eine Neuauflage

SPD gegen Groko und für Minderheitsregierung

BAD PYRMONT. GroKo ja oder nein? Die Stimmung an der SPD-Basis ist gereizt – und in Bad Pyrmont eindeutig: Die Sozialdemokraten der Kurstadt sprechen sich gegen eine Große Koalition mit CDU und CSU aus. Sie halten eine Minderheitsregierung für besser..

veröffentlicht am 05.12.2017 um 14:12 Uhr

So wie die Jusos auf ihrem Bundeskongress sprechen sich auch die Bad Pyrmonter Sozialdemokraten gegen eine Neuauflage der Großen Koalition mit CDU und CSU aus. Foto: dpa
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Klaus Titze Reporter
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Schon bevor Heike Beckord, Fraktionsvorsitzende der SPD bei der Gruppe 17, in der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins das Wort erhält und sie unmittelbar Eindrücke des Bundestagsabgeordneten Johannes Schraps aus dem Bundesparteigremium wiedergibt, ist selbstverständlich die augenblickliche bundespolitische Entwicklung Tischgespräch Nummer eins.

Soll die SPD nun mit der CDU/CSU wieder eine Große Koalition (GroKo) bilden oder wohin tendiert das Parteivolk an der Basis? Nun, in Bad Pyrmont scheint man sich größtenteils einig zu sein, in keinem Fall wieder in eine GroKo einzutreten. Eher selten taucht die Meinung auf, wie sie aktuell vom niedersächsischen Ministerpräsidenten vertreten wird, dass man nur in einer Regierung gestalten könne.

„Die Wähler haben Parlamentarier gewählt und nicht eine Regierung“, macht Uwe Schrader seinen Standpunkt deutlich, eine Minderheitsregierung auszuprobieren. Es gäbe zwischen den bisherigen Regierungsparteien zahlreiche Überschneidungen in Fragen von bundespolitischer Bedeutung, auf europäischer Ebene wie auch zu weltpolitischen Fragen. Da ließe sich durchaus zügig Einigkeit herstellen und Handlungsfähigkeit beweisen. Ansonsten bedeute eine Minderheitsregierung doch lediglich, mit überzeugenden Argumenten um die Sache zu streiten.

„Dann gibt es endlich mal wieder Debatten im Parlament und auch die Randparteien müssten Flagge zeigen, wofür sie eintreten“, klingt sein Statement. In ähnlicher Weise äußert sich auch Heike Beckord, als sie aus den Beratungen in Berlin berichtet. „Wir haben derzeit eine Regierung, wenn auch nur geschäftsführend. Aber sie ist handlungsfähig. Deshalb besteht aktuell auch keinerlei Zeitdruck, sich für eine GroKo entscheiden zu müssen“, fasst sie zusammen und stellt die Frage in die Runde, welche Meinung denn die Mitglieder vertreten würden.

Und hier zeigt sich anhand getätigter Äußerungen, wie auch in späteren Tischgesprächen, dass nahezu einhellig eine Koalition mit der CDU/CSU unter der Kanzlerschaft von Angela Merkel für nicht gut geheißen wird.

Nach der klaren Aussage unmittelbar nach der Wahl zeige jetzt dieses Hin- und Hergeschwanke doch nur eine zögerliche, unentschlossene Partei. Eigene Vorhaben, wie sie auch während des Wahlkampfes propagiert wurden, könne die SPD auch aus der Opposition heraus erreichen, wenn es beispielsweise in anderen Fragen um Mehrheiten gehen würde.

Diese klare Basismeinung wolle Beckord an den Bundestagsabgeordneten Schraps weiterleiten. Und auch Barbara Fahnke, die als Delegierte an dem Parteikonvent in dieser Woche teilnehmen wird, will die Pyrmonter Meinung mitnehmen.

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