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40 000 Euro für Großenberger Projekt sollen in Nachtragshaushalt

SPD blockiert bei Wehr-Anbau

Bad Pyrmont (uk). SPD und FDP machen sich möglicherweise in Großenberg zurzeit nicht beliebt. Der Grund ist ihre Weigerung, einer außerplanmäßigen Auszahlung von 40 000 Euro für den Anbau einer Feuerwehrgarage ans neue Dorfgemeinschaftshaus des Bergdorfs zuzustimmen. „Wir sind nicht gegen den Anbau, nur der Weg dahin gefällt uns nicht“, machte Hans-Herbert Webel für die SPD deutlich und forderte eine Veranschlagung der Summe in einem ordentlichen Nachtragshaushalt.

veröffentlicht am 03.05.2009 um 19:00 Uhr
aktualisiert am 07.11.2016 um 08:21 Uhr

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Udo Nacke, demnächst auch Fraktionsvorsitzender der CDU, reagierte wütend. „Das ist eine Retourkutsche, weil wir nicht gehorsamst dem Haushalt zugestimmt haben“, warf er der SPD eine „Verhinderungspolitik“ vor. „Diese Haltung geht auf Kosten der Großenberger Bürger und des Feuerwehrkommandos.“

Die Großenberger hätten erhebliche Finanzierungsmittel für den Anbau aufgebracht und stünden Gewehr bei Fuß, so Nacke. Mit den 40 000 Euro sei zudem die Gesamtfinanzierung des insgesamt 142 000 Euro teuren Anbaus gewährleistet.

Stadt wünscht zeitnahen Anbau

„Wir können ja das Feuerwehrauto vor die Geschäftsstelle der SPD in der Luisenstraße stellen. Dann übernehmen Sie den Feuerschutz für Großenberg“, rief er in Erinnerung, dass die Garage, in der das Löschfahrzeug derzeit noch untergebracht ist, gekündigt sei und im nächsten Jahr nicht mehr zur Verfügung stehe. „Bis dahin bekommen wir das schon hin, und im Notfall könnte das Fahrzeug auch vorübergehend in Baarsen untergestellt werden“, reagierte Webel auf die Vorwürfe.

Und Oliver Steinwedel (FDP) kritisierte: „Wenn Ansätze aus dem Haushalt herausgenommen werden, um hinterher wieder eingestellt zu werden, dann können wir gleich auf einen Haushalt und die Kämmererei verzichten.“

Die Stadtverwaltung – und damit auch Bürgermeisterin Elke Christina Roeder – hatte die außerplanmäßige Auszahlung vorgeschlagen, weil es sinnvoll sei, den Anbau der Garage an das Großenberger Dorfgemeinschaftshaus zeitnah zu vollziehen, um damit Kosten bei der Außenfassade zu sparen.



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