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Kreis stellt sich bei Umwandlung quer

Sorgt Spielkreis in Kleinenberg für Unterversorgung?

Bad Pyrmont (uk). Bei der Umwandlung des Kinderspielkreises Kleinenberg/Großenberg in einen Kindergarten stellt sich die Landkreisverwaltung quer. Grund: Im Kreishaus sieht man den Rechtsanspruch in ganz Bad Pyrmont gefährdet, den Eltern von Drei- bis Sechsjährigen auf einen Betreuungsplatz haben. „Die planen mit Gürtel, Hosenträger und Fallschirm“, kritisiert Bürgermeisterin Elke Christina Roeder diese Haltung.

veröffentlicht am 19.02.2009 um 19:00 Uhr
aktualisiert am 07.11.2016 um 17:21 Uhr

Die Kinder im Spielkreis Kleinenberg sollen künftig in einem Kin
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Beantragt hat die Umwandlung zum kommenden Kindergartenjahr die CDU-Fraktion, die damit auch auf die Zustimmung der anderen Fraktionen und des Kultusministeriums stößt. „Ziel muss es sein, auf die künftigen Anforderungen im Hinblick auf die Vereinbarung von Familie und Beruf reagieren zu können“, so Dirk Wöltje (CDU), Ratsmitglied und Ortsvorsteher in Großenberg. Und das gelte auch und gerade für die Betreuung von unter Dreijährigen. Aus den Bergortsteilen gebe es gegenwärtig fünf entsprechende Anfragen zum Kindergartenjahr 2009/10.

Doch eine altersübergreifende Gruppe für Kleinenberg würde zu einer Reduzierung von Regelplätzen führen, weil wegen des höheren Betreuungsaufwandes statt 25 nur 15 Plätze für Drei- bis Sechsjährige und 5 für unter Dreijährigen angeboten werden könnten. Dem rechnerischen Bedarf von 498 Plätzen stehen in ganz Bad Pyrmont zurzeit nur 499 Plätze gegenüber, die Kurstadt hätte dann also theoretisch ein Defizit. Und hier will der Landkreis solange nicht mitspielen, bis nicht neue Räume und damit neue Plätze geschaffen werden.

Wöltje: Ein rein

theoretisches Wagnis

Wöltje nennt das Verhalten des Kreises zwar im Hinblick auf mögliche Regressansprüche von Eltern verständlich, hält das aber ebenso wie Bürgermeisterin Roeder für ein rein theoretisches Wagnis. „Im Hinblick auf die Praxis ist festzustellen, dass im Kindergarten Marienstraße permanent 24 Plätze frei sind.“ Unter diesem Gesichtspunkt, so Wöltjes Vorschlag, könnte die Stadt Bad Pyrmont mögliche Regressansprüche übernehmen, um die Umwandlung doch noch zum 1. August dieses Jahres zu ermöglichen.

Doch das ist laut Roeder schon deshalb nicht möglich, weil die Stadt für die Regelplätze formell nicht zuständig sei. „Bis heute ist es nicht gelungen, mit dem Kreis darüber eine Verwaltungsvereinbarung abzuschließen“, stellt sie fest. Sie forderte die Pyrmonter Kreistagsabgeordneten auf, der Kreisverwaltung im Kreistag „ordentlich einzuheizen“, damit es zu einer Lösung komme und kündigte weitere Gespräche an.

Dass es über Jahre in Bad Pyrmont zu wenig Kindergartenplätze gegeben habe, wie Martina Tigges-Friedrichs (FDP) kritisiert, nennt Wöljte einen „vorausschauenden Umgang mit Steuermitteln“, der sich nun aber als Hemmnis in der Schaffung neuer Betreuungsangebote erweise.

Die Pyrmonter Stadtverwaltung will Ende Mai ein Gesamtkonzept für den Ausbau der Krippenplätze vorstellen, das nicht nur deutlich mehr Plätze vorsieht als ursprünglich angenommen, sondern auch mehr Vormittags- beziehungsweise Ganztagsplätze.



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