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IHK kritisiert die Pläne und hofft auf Ablehnung vom Rat der Stadt Detmold

Rat entscheidet über Erhöhung der Realsteuerhebesätze

Detmold. Auf der kommenden Sitzung des Rates der Stadt Detmold wird darüber entscheiden, ob ab dem Jahr 2016 der jeweilige Hebesatz für die Gewerbesteuer von 430 auf 446 v. H. und für die Grundsteuer B von 495 auf 550 v. H. erhöht wird.

veröffentlicht am 16.12.2015 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 28.10.2016 um 00:41 Uhr

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Die Industrie- und Handelskammer Lippe zu Detmold (IHK Lippe) verfolgt diese Planungen mit großer Besorgnis: Eine Erhöhung der Realsteuerhebesätze werde zu negativen Auswirkungen auf die ortsansässigen Unternehmen und den Wirtschaftsstandort Detmold führen. Die IHK hatte dies im Vorfeld in einem Brief an die Fraktionsvorsitzenden ausgedrückt. In dem Schreiben vertritt IHK-Hauptgeschäftsführer Axel Martens die Ansicht, dass gerade angesichts der positiven Entwicklung bei den kommunalen Steuereinnahmen das Unverständnis der Unternehmen wachse, als Zahler herangezogen zu werden. Erst kürzlich war in der Tagespresse von einem Zuwachs der Detmolder Steuereinnahmen in Höhe von 17 Prozent zu lesen. Allein das Gewerbesteueraufkommen wird gemäß Haushaltsplanentwurf für 2016 in der Residenzstadt von 39,4 Millionen Euro (2014) auf ca. 45 Millionen Euro (Planansatz 2015) steigen. Martens verweist zudem auf das Ergebnis der IHK-Standortumfrage im Jahre 2015: Danach ist eine deutliche Mehrheit der befragten Unternehmen mit den betrieblichen Standortkosten in Lippe, also auch in Detmold, sehr unzufrieden. Die Unzufriedenheit über die Realsteuerbelastung übertrifft dabei noch das Missfallen über die hohen Energiepreise sowie über die hohen Wasser-, Abwasser- und Abfallgebühren. Die Gewerbesteuerlast wird in Detmold im Wesentlichen von den größeren Unternehmen geschultert. Solche Unternehmen haben das nötige Potenzial für Standortverlagerungen. Abwanderungen, zumindest bei Neuinvestitionen, seien durchaus realistisch anzunehmende Folgen einer Gewerbesteuererhöhung. Die Haushaltslage in der Stadt Detmold ist angespannt, insbesondere die stetig ansteigenden Soziallasten verursachen die größten Löcher im städtischen Haushalt. Dennoch geht die IHK Lippe davon aus, dass etwa im Bereich der Investitionen, im Immobilienmanagement und im städtischen Immobilienportfolio, in der Verwaltungsorganisation sowie im Bereich der freiwilligen Aufgaben sich noch Sparpotenziale aufdecken lassen.



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