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In allen anderen wird‘s billiger

Nur in fünf Straßen wird die Reinigung teurer

BAD PYRMONT. Für die allermeisten Pyrmonter soll vom kommenden Jahr an die Straßenreinigung günstiger werden. Nur der Gebührensatz in der Reinigungsklasse III im inneren Stadtzentrum steigt um fast 30 Prozent. Betroffen sind davon nur fünf Straßen. Für die Änderungen gibt es mehrere Gründe.

veröffentlicht am 23.11.2017 um 16:11 Uhr
aktualisiert am 23.11.2017 um 18:06 Uhr

Fünfmal in der Woche fährt die Kehrmaschine durch die Brunnenstraße und vier andere Straßen in der Innenstadt. An den Kosten sollen die Anlieger hier künftig mehr als bisher beteiligt werden. Foto: uk
Hans-Ulrich Kilian

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Hans-Ulrich Kilian Redaktionsleiter Bad Pyrmont zur Autorenseite
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Zum einen schlägt die Stadtverwaltung erstmals vor, dass das in den vergangenen drei Jahren aufgelaufene Defizit über rund 50 000 Euro auf den kommenden Kalkulationszeitraum bis zum Jahr 2020 zu übertragen. Das würde die Gebühren in die Höhe treiben. Da aber gleichzeitig nach aktueller Rechtssprechung auch die Hinterliegergrundstücke, die bislang nichts für die Reinigung bezahlt haben, ihren finanziellen Beitrag leisten müssen, erhöht sich die Gesamtzahl der laufenden Meter im Stadtgebiet, auf die die Kosten verteilt werden. Das treibt die Sätze nach unten.

Außerdem wird der Teil der Kosten, den die Stadt übernimmt, die sogenannte öffentliche Interessenqoute, künftig in den Reinigungsklassen II und III von 30 beziehungsweise 60 Prozent auf einheitlich 25 Prozent gesenkt, so wie es jetzt schon in der Reinigungsklasse I gilt. Das ist eine Folge der Änderung des Niedersächsischen Straßengesetzes und laut Hans-Joachim Böhnke von der Stadtverwaltung der Erkenntnis geschuldet, dass viele Kommunen im Land finanzielle Probleme haben. Diese Änderung treibt die Gebühren vor allem in der Klasse III nach oben.

Schließlich spielen auch der Winterdienst eine Rolle, dessen Kosten bislang in den Straßenreinigungsgebühren enthalten waren. Doch damit ist Schluss. „Das dürfen wir nur dann, wenn der Winterdienst jederzeit und umgehend gewährleistet werden kann. Doch dafür haben wir keine Kapazitäten“, erklärte Böhnke. Die Winterdienstkosten sind also raus aus der Gebührenkalkulation.

Was heißt das nun konkret? Die Gebühr sinkt je Meter Frontlänge in der Klasse I jährlich von bislang 1,27 Euro auf 93 Cent und in der Klasse II von 5,26 Euro auf 3,95 Euro. In der Klasse III steigt die Gebühr dagegen von 15,08 auf 19,54 Euro jährlich. Zur Reinigungsklasse III gehören die Straßen Am Hylligen Born (vom Brunnenplatz bis zur Helenenquelle), die Brunnenstraße, die Heiligenangerstraße (von der Schlossstraße bis Hyllige Born), die Kirchstraße und der Postweg. Fünf Mal in der Woche rückt die Kehrmaschine hier an. Bislang stand die Stadt auf dem Standpunkt, dass eine öffentliche Interessenquote von 60 Prozent gerechtfertigt ist. „Schließlich leben wir alle davon, was im Innenstadtbereich generiert wird“, so Böhnke. Der Gesetzgeber sah das anders.

Über die neuen Gebühren entscheidet der Rat am 14. Dezember.

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