weather-image

Moderate Töne beim SPD-Neujahrsempfang in der Mensa

Nicht streiten um des Streits willen

BAD PYRMONT. Es war dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Uwe Schrader schon eine persönliche Begrüßung wert, den neuen Vorsitzenden des CDU- Stadtverbandes, Lukas Wilk, beim Neujahrsempfang der Pyrmonter Sozialdemokraten willkommen zu heißen.

veröffentlicht am 20.01.2019 um 20:34 Uhr

Die Gestalter des Empfangs (von rechts): Landtagsabgeordneter Ulrich Watermann, Fraktionsvorsitzender Uwe Schrader und Ortsverbandsvorsitzender Mattthias Schlüter. Foto: Ti
Avatar2

Autor

Klaus Titze Reporter
Weiterlesen für 20 Cent oder mit Ihrem Digital-Abo
Sie haben bereits ein Digital-Abo der DEWEZET? Dann melden Sie sich hier mit Ihren DEWEZET -Login an und lesen Sie den Text, ohne Ihn bei LaterPay bezahlen zu müssen.

„Dass wir uns in den Ausschüssen und im Rat in der Sache streiten, ist richtig und wichtig in einer Demokratie. Wir müssen uns aber nicht um des Streits willen streiten“, sagte Schrader. Zudem hob er hervor, fraktionsübergreifend gemeinsam mit der CDU die Entscheidungen zur Bedarfszuweisungskommune und zum Feuerwehrhaus getragen zu haben und die Planung des Bahnhofsvorplatzes weiterzuführen. „Das macht Mut für die Zukunft.“

Dabei sei vor allem die Zustimmung zur Bedarfszuweisung nicht leicht gefallen. Eine solche Kommune zu sein, sei keine Auszeichnung, sondern eher ein Zeichen, in den vergangenen Jahren deutlich über die Verhältnisse gelebt zu haben. „Wir haben einfach über Jahre mehr ausgegeben als eingenommen“, resümierte Schrader. Mit Blick auf die nun vom Land erwarteten weiteren Sparmaßnahmen und Einnahmesteigerungen kündigte er künftige unpopuläre Entscheidungen zugleich als unvermeidbar an.

Dazu gehörten die Anhebung der Regelsteuerhebesätze auf Landesdurchschnitt und das Einfrieren freiwilliger Leistungen. „Wir haben uns bewusst für das Einfrieren der bisherigen Größenordnungen entschieden, was bedeutet, dass es eben keine zusätzlichen Ausgaben geben wird“, so Schrader. Jede Erhöhung würde an anderer Stelle eine Kürzung notwendig machen.

Der Landtagsabgeordnete Ulrich Watermann setzte andere Schwerpunkte. Ihn sorge zunehmend die Kommunikationskultur in der Gesellschaft, unter der auch eine sachgerechte Arbeit der Politik leide. Die Schärfe der Argumentation bis hin zur alltäglich hingenommenen Beleidigungen sei unerträglich geworden. Es fehle jeglicher Respekt vor der Arbeit Anderer und auch vor deren Persönlichkeit. Und Politik lasse sich von ständiger Twitterschau hetzen, um nur nicht aktuelle Meinungsrichtungen zu verpassen.

„Manchmal habe ich den Eindruck, dass der Schreiber noch gar nicht zu Ende dachte, aber schon seine ersten Gedankenfetzen schreiben musste“, fand Watermann. So sehe das Geschreibsel dann auch inhaltlich aus.

Auch für die Ergebnisse der Politik sei es besser erst zu überlegen, und nicht sofort mit irgendeinem Lösungsansatz zu reagieren. „Da hebt sich wohltuend die derzeitige Arbeit in Hannover ab, da wir fir und mit Respekt miteinander umgehen“, so der Abgeordnete. Zur Demokratie gehöre nun einmal, Kompromisse zu finden, sodass am Ende keiner als Verlierer dastehe. Das gelte vor allem auch in der kommunalen Politik.



Copyright © Deister- und Weserzeitung 2019
Texte und Fotos von dewezet.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.


Weiterführende Artikel
    Anzeige

    Immobilien in Hameln: auf immo.dewezet.de finden Sie tagesaktuelle Angebote zur Miete und zum Kaufen

    Immobilien mieten

    Immobilien kaufen

    Anzeige
    Kommentare
    Kontakt
    Redaktion
    E-Mail: redaktion@dewezet.de
    Telefon: 05151 - 200 420/432
    Anzeigen
    Anzeigen (Online): Online-Service-Center
    Anzeigen (Telefonisch): 05151 / 200 - 666
    Abo-Service
    Abo-Service (Online): Online-Service-Center
    Abo-Service (Telefonisch): 05151 / 200 777

    Keine Zeitung bekommen? Hier zur Zustell-Reklamation.
    X
    Kontakt