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Kaum hiesige Straßenprojekte auf der Liste

„Land ignoriert Lippe“

Detmold. Die Industrie- und Handelskammer Lippe zu Detmold (IHK) kritisiert, dass die Landesregierung Lippe bei den Verkehrsprojekten besonders schlecht behandele. „Sorgsam ausgewählte und von einer breiten Mehrheit getragene Maßnahmen aus der Region werden schlichtweg unter den Teppich gekehrt“, meint IHK- Hauptgeschäftsführer Axel Martens.

veröffentlicht am 01.03.2014 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 01.11.2016 um 15:41 Uhr

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Derzeit erarbeitet das Bundesverkehrsministerium den neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP), der ab 2015 gelten soll. Dazu waren die Länder aufgefordert, ihre wichtigen Verkehrsprojekte zur Überprüfung an den Bund weiterzureichen. Die von der IHK Lippe im Bereich der Bundesfernstraßen vorgeschlagenen Maßnahmen wurden nur zu einem Teil auf die Landesliste gesetzt. Ein Schreiben der IHK an Landesverkehrsminister Michael Groschek wurde knapp und ablehnend beantwortet.

Aus Sicht der Wirtschaft sei es nicht nachzuvollziehen, wie Düsseldorf „einsam“ an regionalen Voten vorbei entscheidet. Seinerzeit fanden alle 16 Verkehrsprojekte aus Lippe breiten Zuspruch im Regionalrat Detmold und wurden an die Landesregierung zur Weitergabe an den Bund übermittelt. Umso entrüsteter zeigten sich auch die Regionalratsfraktionen von CDU, SPD und FDP darüber, dass zentrale Straßenbauprojekte nach Aussagen des Landesbetriebes in Düsseldorf ausgebremst wurden.

Entlang der Bundesstraße 66 sollen sowohl die Ortsumgehung um Helpup als auch jene um Kachtenhausen de facto nicht in die Bewertung des Bundes einfließen. Auch die Ortsumgehungen um Horn-Bad Meinberg und Detmold bleiben außen vor (B 239). Von der Ortsumgehung um Lemgo (B 238) hat nur ein kleines Teilstück einen Platz in der Landesliste erhalten. Wird nur dieser Torso realisiert, muss der Verkehrsteilnehmer den Rest des Weges weiterhin durch die Stadt erledigen. Der Verkehrswert der Maßnahme wird damit ad absurdum geführt.

Wenn ein Projekt eine Chance auf Umsetzung haben soll, muss es im BVWP enthalten sein. Deshalb müssen nach Meinung der Vertreter aus Wirtschaft und Politik sämtliche Teilbereiche der zentralen Achsen B 66, B 238 und B 239 zur Bewertung vorgelegt werden. Sollte sich das Land dennoch gegen eine Weitergabe entscheiden, sei es Aufgabe der Bundestagsabgeordneten, sich für eine Bewertung der lippischen Verkehrsprojekte in Berlin starkzumachen.



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