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Und so Tourismusabgabe verhindern

KVV will Stadt mit 150000 Euro entlasten

BAD PYRMONT. Der Kur- und Verkehrsverein Bad Pyrmont will mit einer breit angelegten Initiative, neue Mitglieder gewinnen, um die Einführung einer Tourismusabgabe zu verhindern. Auf diese Weise sollen mindestens 150 000 Euro zusammenkommen, mit der die Stadt entlastet werden soll.

veröffentlicht am 10.10.2017 um 12:05 Uhr
aktualisiert am 10.10.2017 um 17:48 Uhr

Einstimmig beschloss die Mitgliederversammlung die Einführung einer neuen Beitragssatzung zum 1. Januar 2018. Foto: uk
Hans-Ulrich Kilian

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Hans-Ulrich Kilian Redaktionsleiter Bad Pyrmont zur Autorenseite
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Mehr Mitglieder bedeuten höhere Beiträge, die auf der Basis einer am Montag einstimmig von einer außerordentlichen Mitgliederversammlung beschlossenen neuen Beitragsordnung erhoben werden. Auf diese Weise sollen mindestens 150 000 Euro zusammenkommen, mit der die Stadt entlastet wird.

Stadtverwaltung und die Spitzen der Mehrheitsgruppe im Rat hätten Entgegenkommen signalisiert, berichtete die KVV-Vorsitzende Martina Tigges-Friedrichs, und sich bereit erklärt, den schon einmal verschobenen Beschluss zur Einführung der Tourismusabgabe noch einmal zurückzustellen und erst am 14. Dezember auf die Tagesordnung des Rates zu setzen.

Doch die Hoffnung des KVV-Vorstands um Tigges-Friedrichs ist, bis dahin so viele neue Mitglieder werben zu können, dass dieser Beschluss ganz überflüssig wird. „Es geht um mindestens 150 000 Euro, besser noch 200 000 Euro“, machte sie deutlich. „Das ist sportlich“, meinte ein Teilnehmer der Versammlung. Zurzeit zählt der Verein lediglich 120 Mitglieder. Diese Zahl müsste um ein Mehrfaches aufgestockt werden, am Montag war von 1000 Mitgliedern die Rede. In Bad Pyrmont gibt es etwa 1600 Gewerbetreibende, die durch die Stadt für eine Tourismusabgabe herangezogen werden könnten. Und für die werde die Abgabe deutlich teurer als eine freiwillige Mitgliedschaft, machte KVV-Vorstandsmitglied Nicole Lödige deutlich. Die Frage ist nur, wie und ob man an diese 1600 Betriebe herankommt. „Ich habe viele Gespräch geführt und denke, dass die Verhinderung dieser Zwangsabgabe Grund genug ist, unserem Verein beizutreten“, so Tigges-Friedrichs. Sie hofft, mit diesen und weiteren Argumenten, neue Mitglieder zu gewinnen und alte zur Rückkehr zu bewegen. So könnte die Stadt gut 100 000 Euro sparen, die sie für zwei Verwaltungsstellen ausgeben müsste, um die Abgabe umzusetzen. Und der Verein erhalte mit einem größeren Mitgliederbestand und einer entsprechenden finanziellen Leistungsfähigkeit als Gesellschafter der Bad Pyrmont Tourismus GmbH (BPT) ein größeres Mitspracherecht über die Verwendung der Mittel zur Tourismus- und damit Wirtschaftsförderung. „Wir dürfen das Mitspracherecht in diesem Ort nicht verlieren“, betonte Vorstandsmitglied Timo Köpnick.

Information

Beiträge in vier Branchen unterteilt

Die neue Beitragsordnung des KVV unterteilt die Mitglieder in vier Branchen: Unterkünfte, Gastronomie, Handel, Bauwirtschaft sowie Handwerker und Dienstleister. Die Beiträge messen sich daran, wie stark die Branchen vom Tourismus profitieren und basieren auf Empfehlungen des Bundesfinanzministeriums. Zum Beispiel zahlt ein Einzelhandelsgeschäft je nach Verkaufsfläche zwischen 120 und 1500 Euro, ein Hotel mit 25 Betten 1095 Euro, eine Gaststätte mit weniger als 30 Sitzplätzen 300 Euro und eine Arztpraxis 120 Euro jährlich. Dazu kommt die Möglichkeit einer privaten Mitgliedschaft für 60 Euro. Die Mitgliedschaften sind freiwillig und gewährleisten keine Gerechtigkeit. Das weiß auch Martina Tigges-Friedichs: „Eine absolute Gerechtigkeit gibt es nur durch die Tourismusabgabe. Doch unser Weg ist der richtige Weg“, betont sie. uk

Bürgermeister Klaus Blome (parteilos) begrüßte am Dienstag auf Nachfrage dieser Zeitung die Bemühungen des KVV. „Wenn dem Verein das gelingt, dann wäre die Tourismusabgabe aus meiner Sicht vom Tisch“, sagte er und fügte hinzu: „Eine einvernehmliche Lösung mit allen Beteiligten wäre der bessere Weg.“ Allerdings sei es wichtig, betonte Blome, dass die finanzielle Unterstützung durch den Verein nachhaltig sei und die Stadt dadurch wirklich entlastet werde. Was bedeuten dürfte, dass die Stadt dann ihren jährlichen Zuschuss von 350 000 Euro an die BPT reduzieren wird. Zum Vergleich: Das Staatsbad hat 2016 an die BPT 81000 Euro überwiesen, der KVV 17 500 Euro.

Die von Blome verlangte Nachhaltigkeit der Unterstützung will der Verein dadurch sichern, indem sich neue Mitglieder für mindestens drei Jahre dem Verein anschließen. Kündigungsgründe sind lediglich Tod, Betriebsaufgabe oder die Entscheidung der Stadt, eine Torismusabgabe einzuführen. Tigges-Friedrichs verbindet mit dem erarbeiteten Konzept eine weitere Hoffnung. „Wenn es trägt, dann hoffe ich, dass wir zu einer Solidargemeinschaft zusammenwachsen.“

Mein Standpunkt
Hans-Ulrich Kilian
Von Hans-Ulrich Kilian

Der KVV hat sich eine gewaltige Aufgabe vorgenommen, die aber die Mühe lohnt. Nicht nur, um die ungeliebte Tourismusabgabe zu verhindern, sondern auch, um die verloren gegangene Bedeutung des Vereins zurückzugewinnen. Vor allem aber, um zu beweisen, dass es so etwas wie Solidarität in Bad Pyrmont gibt. Das wäre das schönste Ergebnis.



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