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Ausschuss mit Knalleffekt

Kritik an Pyrmonter Verwaltung: Vorlagen nicht rechtzeitig online

BAD PYRMONT. Pyrmonter Politiker haben der Verwaltung ihre Missbilligung ausgesprochen. Kritisiert wurde, dass trotz zahlreicher Vereinbarungen Vorlagen für Ausschüsse nicht rechtzeitig ins Internet eingestellt worden sind. Die Folge, Politiker könnten sich nicht rechtzeitig mit dem Inhalt vertraut machen. Daher wurde jetzt eine erst wenige Stunden vor Beginn des Ausschusses eingestellte Vorlage nicht behandelt.

veröffentlicht am 14.08.2017 um 20:05 Uhr

Der Antrag auf eine anteilige Bezuschussung für digitale Schachuhren hatte den Verwaltungsvorstoß ausgelöst, Zuschüsse unter 100 Euro auch ohne Beteiligung des Fachausschusses zu bewilligen. Montage: Wal mit Pixabay-Foto
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Klaus Titze Reporter
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Durch diese Vorlage sollte die Arbeit der Verwaltung bei der Vergabe von Kulturmitteln vereinfacht werden. Man müsse jetzt einmal ein Zeichen setzen, so Lars Diedrich von der Wählerinitiative „Wir für Pyrmont“. Der Ausschuss stimmte mehrheitlich für die Missbilligung. Die Vorlage soll nun im nächsten Kulturausschuss behandelt werden.

Im Grunde waren laut Tagesordnung lediglich zwei Beratungspunkte vom Kultur- und Sportausschuss abzuarbeiten. Doch zu Beginn der Sitzung verkündete Ausschussvorsitzender Lars Diedrichs von der Gruppe 17, er wolle zur Diskussion stellen, einen Tagesordnungspunkt in dieser Sitzung nicht beraten zu lassen. Die Vorlage dafür sei von der Verwaltung erst am Sitzungstag zur Mittagszeit online der Politik zur Verfügung gestellt worden. Es sei bereits zum wiederholten Mal geschehen, dass Vorlagen derartig spät den Kommunalpolitikern zugegangen seien.

Seitens der Politik werde erwartet, sich ausreichend mit den zu beratenden Themen auseinandersetzen und sich auf die Sitzung vorbereiten zu können. Dies sei nicht gegeben, wenn Vorlagen erst kurz vorher zur Kenntnis gegeben werden. In diesem Fall handele es sich zwar um keinen sehr wesentlichen Beratungspunkt, dennoch gehe es hier um grundsätzliche Verfahrensweisen.

Mit Spaß dabei: Das Sportabzeichen ist ein Wettbewerb für Jung und Alt, durch den mehr Begeisterung für den Sport geweckt werden soll. Die Prüfer in Bad Pyrmont wünschen sich einheitliche T-Shirts, damit sie als Prüfer auch gleich zu erkennen sind. Der Ausschuss winkte den Wunsch auf einen entsprechenden Zuschuss durch. Foto: dpa

Diedrichs betonte allerdings, dass er sich bezüglich seines Einwandes zuvor nicht mit der Gruppe 17 abgestimmt habe, sein Vorstoß deshalb als persönliche Meinung zu verstehen sei.

Worum ging es in der Vorlage? Per Beschluss strebt die Verwaltung eine Änderung der Richtlinien zur Förderung von kulturellen und sportlichen Investitionen oder Zuschüssen an. Michael Rausch (CDU) merkte an, dass es in der Vorlage um eine Verwaltungsvereinfachung gehe, durch die Zuschüsse unter 100 Euro auch ohne Beteiligung des Fachausschusses bewilligt werden sollen. Auch strebe er hierfür eine Einstimmigkeit an. Er bekundete, wegen der laut Verwaltung durch einen EDV-Fehler verspäteten Vorlage dennoch zu einer Beschlussfassung kommen zu wollen.

Ohne Stellungnahme aus der Reihe der Verwaltung forderte Diedrichs die Abstimmung der Ausschussmitglieder über die Nichtbehandlung des Tagesordnungspunktes ein. Mit einer Mehrheit von drei zu zwei Stimmen entschied der Ausschuss, den Punkt aus der Beratungsfolge zu streichen und in die nächste Sitzung zu verweisen. So blieb lediglich der Antrag der Sportabzeichgen-Prüfer übrig, die sich eine einheitliche Bekleidung wünschen, um als Prüfer auch erkennbar zu sein. Die anteilige Bezuschussung in Höhe von 108 Euro für die Anschaffung von T-Shirts winkten die Ausschussmitglieder einstimmig durch.

Bürgermeister Klaus Blome, der die Sitzung mitverfolgte, sprach danach von einer misslichen Situation. „Ich kann die Politik schon verstehen, dass sie Wert auf eine frühzeitige Information legt“, kommentierte er. In der Regel sollten Beratungsvorlagen mindestens drei Tage vor der Sitzung vorliegen. Dass es in diesem Fall derart verzögert geschah, habe nichts mit mangelnder Wertschätzung zu tun, sondern sei einem technischen Problem geschuldet. „Wir arbeiten an einer Optimierung“, sicherte er zu.



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