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Mehr Geld für Gymnasiumneubau

Kreis lenkt ein, um Klage zu vermeiden

BAD PYRMONT. Die zwischen der Stadt Bad Pyrmont und dem Landkreis Hameln-Pyrmont vereinbarte höhere Kostenobergrenze für den Neubau des Humboldt-Gymnasiums ist vom Kreisausschuss einstimmig abgesegnet worden. Der Kreis hat damit eine Klage der Stadt Bad Pyrmont vermieden.

veröffentlicht am 25.08.2017 um 12:53 Uhr
aktualisiert am 25.08.2017 um 16:45 Uhr

Der Schulneubau wächst in die Höhe, die Kostenobergrenze auch. Foto: jl
Hans-Ulrich Kilian

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Hans-Ulrich Kilian Redaktionsleiter Bad Pyrmont zur Autorenseite
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Das hat die Kreisverwaltung auf Anfrage bestätigt. Damit dürfte einer endgültigen Beschlussfassung im Kreistag, die für den 26. September geplant ist, nichts mehr im Wege stehen.

Bislang hatte der Kreistag eine Kostenobergrenze von 6,57 Millionen Euro genehmigt, in Nachverhandlungen gelang es Stadtkämmerer Eberhard Weber, 100 000 Euro mehr herauszuholen. Unter dem Strich macht das für die Kurstadt ein Plus von 56 250 Euro. Allerdings wird die Zuwendung, die sich nun ander Obergrenze von 6,68 Millionen orientiert, vom Kreis jeweils zur Hälfte als verlorener Zuschuss und zinsloses Darlehen gewährt. Das ist nicht neu. Neu ist die längere Laufzeit des Darlehens, die statt 10 nun 20 Jahre beträgt.

Das war ein Grund für die von der Stadt verlangten Nachverhandlungen. Der andere war die Höhe der finanziellen Beteiligung des Kreises an den von der Stadt geltend gemachten Kosten für die Beauftragung des Dipl.-Ing. Josef Freitag, der die Bauherrenvertretung übernommen hat. Diese Kosten wollte der Kreis nicht übernehmen, weil im Kreishaus der Standpunkt vertreten wurde, dass solche Aufgaben grundsätzlich durch eigenes Personal erledigt werden müssen. Ausschließlich zur Vermeidung einer Klage und eines langwierigen Rechtsstreit, so ist es der Beschlussfassung für die Kreispolitiker zu entnehmen, habe der Kreis der Stadt angeboten, die über die Kosten einer fiktiven städtischen Projektleitungsstelle hinausgehenden Kosten für die Beauftragung eines externen Ingenieurs als zuwendungsfähig anzuerkennen.

Doch auch das reicht der finanziell nicht auf Rosen gebetteten Stadt noch nicht. Weber stellte eine Einigung in Aussicht, wenn die Laufzeit des Darlehns auf 20 Jahre verdoppelt wird. Für den Kreis bedeutet das nach eigener Berechnung eine Mehrbelastung von 17000 Euro pro Jahr.

Damit war man sich auf Verwaltungsebene einig, die politische Zustimmung folgte jetzt.

Ob damit die Kostenobergrenze für das Gesamtvorhaben „Humboldt-Gymnasium„ wirklich erreicht ist, ist sehr fraglich. Kürzlich wurde bekannt, dass die Kosten für Herstellung der Außenanlagen – das betrifft in erster Linie den Schulhof – nicht in der Kalkulation enthalten sind. Darüber muss die Politik noch entscheiden. Es geht um 150 000 bis 200 000 Euro.



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