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Hagens Feuerwehrauto kommt aus Europa

Bad Pyrmont/Hagen (uk). Dass Heinz Zühlke Szenenapplaus vom Publikum bekommt, das geschieht auch nicht alle Tage. Doch genau den hat der CDU-Politiker für eine Kritik an der Stadtverwaltung bekommen, der er nicht nur vorwirft, vermeidbare Kosten verursacht zu haben, sondern auch unterstellt, die „Unwahrheit“ gesagt zu haben.

veröffentlicht am 29.11.2012 um 16:55 Uhr
aktualisiert am 03.11.2016 um 17:41 Uhr

Rathaus Bad Pyrmont
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Nun erwarten auch die SPD-Vertreter im Ortsrat von der Stadt Aufklärung über die Sachlage.
„Es ist alles falsch, was Sie uns hier gesagt haben“, reagierte Zühlke in der jüngsten Sitzung des Ortsrates Hagen auf einen Vortrag des Hauptamtsleiters Walter Schlieker. Dabei war der nicht richtig im Thema, wie er selber einräumte. Zuständig ist Fachbereichsleiterin ist Sabine Spiegel, doch die war nicht gekommen. Es geht um das immer noch fehlende Hilfslöschfahrzeug (HLF 20) für die Freiwillige Feuerwehr Hagen. Ursprünglich sollte dieses rund 250 000 Euro teure Fahrzeug schon in diesem Jahr auf dem Hagen stehen. Der Rat hatte die Mittel dafür im Dezember 2011 mit dem Haushaltsplan verabschiedet,, der dann im April 2012 vom Landkreis genehmigt wurde. So weit so gut, doch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt riet, den Auftrag europaweit auszuschreiben. Dass lasse der Auftragswert erwarten, der über dem seit Anfang dieses Jahres gültigen Schwellenwert von 200 000 Euro (plus Mehrwertsteuer) liege. „Wir verfügen über keinerlei Erfahrung mit europaweiten Ausschreibungen“, begründete Schlieker, warum die Stadt sich entschloss, die Hilfe der Kommunalen Wirtschafts- und Leistungsgesellschaft (KWL) des Städte- und Gemeindebunds in Anspruch zu nehmen, um eine rechtssichere Ausschreibung durchführen zu können.

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