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Kurt-Heinz Zühlke befürchtet Zeitverzögerung und kritisiert „intransparentes Verfahren“

Gymnasium-Neubau in Bad Pyrmont bis 2017 zu schaffen?

Bad Pyrmont. Kurt-Heinz Zühlke (CDU) ist sauer. Der Ratsvorsitzende hatte in einem Schreiben an den neuen Bauamtsleiter Matthäus Schmidt einen Sachstandsbericht zum Neubau des Humboldtgymnasiums gefordert. Zühlke befürchtet, dass sich die Realisierung des Projekts zeitlich wesentlich verzögern werde.

veröffentlicht am 07.02.2016 um 16:00 Uhr
aktualisiert am 27.10.2016 um 16:41 Uhr

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Autor:

Klaus Titze
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Zunächst muss die Auftragsvergabe erfolgen, dann die Genehmigungsplanung, der Abbruch, das Aufstellen von Containern und letztlich der Neubau des Gebäudes. In der jüngsten Sitzung des Bauausschusses – in der es sehr wohl Angaben zur erneuten Kostensteigerung beim Bau der Bad Freienwalder Bücke gegeben hatte (wir berichteten) – war das jedoch kein Thema. Auch sein Schreiben, so Zühlke, sei dort weder von der Politik noch vom Adressaten selbst erwähnt worden.

Auf Nachfrage sagte der Kommunalpolitiker, dass er sich das „intransparente Verfahren insbesondere der eingesetzten Arbeitsgruppe speziell zum zeitlichen Ablauf“ nicht erklären könne. Er beklagte den mangelnden Informationsfluss und sei darüber „geradezu erzürnt“.

Wenn, wie aus der Vorlage der Verwaltung zu entnehmen sei, dass der Rat der Stadt am 20. Juni über die Vergabe entscheiden soll, sei nach seiner langjährigen Erfahrung eine Fertigstellung und ein Bezug des Neubaus zum Ende 2017 nicht realisierbar, weil erst danach Genehmigungsverfahren, Abriss und Neubau erfolgten.

Erstaunt sei er auch darüber, dass nur einen Werktag vor der Ratsentscheidung eine Sitzung des Bauausschusses zu dieser Vergabeentscheidung stattfinden soll. Das Einzige, was vonseiten der Stadtverwaltung zum aktuellen Sachstand des Neubaus mitgeteilt wurde, war, dass man sich noch in der Fortführung des Vergabeverfahrens befinde, so die Vorlage der Verwaltung und der Bericht von Hans-Joachim Böhnke aus dem Baudezernat.

Aus dem Papier aus dem Rathaus lässt sich entnehmen, dass am 8. Dezember 2015 der Arbeitsgruppe von der Projekt betreuenden SIKMa die ersten unverbindlichen Angebote vorgestellt worden sind. Diese Sitzung und eine Besprechung mit dem Baudezernat am 8. Januar dienten der Vorbereitung der ersten Bietergespräche. Diese seien inzwischen durchgeführt worden. Die zweiten unverbindlichen Angebote sollen im März von den Bietern vorgelegt und von der SIKMa geprüft werden. Anfang April wären sodann die Bietergespräche zum zweiten Angebot vorgesehen.

Vor der Vorlage der dann verbindlichen Angebote sei eine Sitzung der Steuerungsgruppe geplant mit dem Ziel, das Vergabeverfahren so fortzuführen, dass verbindliche Angebote im Mai unter Einhaltung der Kostenobergrenze von 13,5 Millionen Euro für die Gesamtmaßnahme vorliegen und von der SIKMa geprüft werden können. Die SIKMa solle dann einen Vergabevorschlag präsentieren, damit in der geplanten Ratssitzung am 20. Juni der Beschluss zur Vergabe gefasst werden könne.

Zu der inhaltlichen Vorstellung der Vorlage durch den Verwaltungsfachmann bemerkte Ursula Körtner, Fraktionsvorsitzende der CDU, dass das Projekt nun Fahrt aufgenommen habe, und schloss die Frage an, ob durch das Bauvorhaben die Musikschule anderweitig untergebracht werden müsse. Böhnke konnte sie diesbezüglich beruhigen, da nach derzeitiger Einschätzung das Gebäude der Musikschule auch während der Bauphase genutzt werden könne. Weitere Nachfragen zum zeitlichen Rahmen oder anderer Details kamen anschließend nicht mehr aus den Reihen der Ausschussmitglieder – während der Bauzeitenplan für die Bad Freienwalder Brücke von den Kommunalpolitikern hinterfragt worden war, schien eine solche Zeitschiene für das Bauvorhaben Humboldt-Gymnasium offenbar nicht von Interesse. Gerade im Hinblick auf die Entwicklung der Baukosten bei aktuell zu erwartenden Wohnungsbauprogrammen könnte eine deutliche Verzögerung dabei nicht unerhebliche Kostensteigerungen verursachen.



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