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Gruppe ist noch nicht bereit für Integrationsrat

Bad Pyrmont (uk). Erst in seiner zweiten Sitzung soll der Pyrmonter Rat über die Entsendung von Ratsvertretern in den neuen Integrationsrat entscheiden. Das hat die Mehrheitsgruppe aus CDU und Bürgersinn-FDP beantragt.

veröffentlicht am 01.11.2011 um 18:44 Uhr
aktualisiert am 04.11.2016 um 09:21 Uhr

Seibel
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Initiator dieses Vorstoßes, der in den Reihen des Integrationsrates für Irritation und Verärgerung gesorgt hat, ist Ratsmitglied Wilfried Seibel vom Bürgersinn.
Aus formellen Gründen konnten lediglich vier Kandidaten zur Wahl des Integrationsbeirates am 11. September zugelassen werden. Alle vier wurden gewählt. Um die Runde aufzufüllen und den in Bad Pyrmont vertretenen anderen Nationalitäten Rechnung zu tragen, sollen drei bis vier Beisitzer berufen werden, unter ihnen Interessenten, die wegen eines Formfehlers nicht zu Wahl zugelassen werden konnten.
Seibel fragt sich nun, ob es für diese „Nachbenennung“ eine Rechtsgrundlage gibt und ob der neue Beirat geschäftsfähig ist. Darüber soll die Verwaltung den Rat zunächst informieren. „Wir dürfen keinen frei gestalteten oder gar rechtsfreien Raum zulassen“, begründet er die Zurückstellung der Wahl der zwei Ratsvertreter und vergisst auch nicht, an die „extrem schlechte“ Wahlbeteiligung von 3,3 Prozent zu erinnern. Dass er damit möglicherweise die Auflösung des Beirates betreiben wolle, sei absolut falsch, betont er.
Genau das nämlich befürchtet die bisherige Vorsitzende des Integrationsrates



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