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Sie sei missverständlich

Grüne-Fraktion verweigert sich Bahnresolution

Bad Pyrmont. Auch die „herzliche Bitte“ von Ursula Körtner (CDU) half nicht. Die Fraktion der Grünen im Pyrmonter Rat sieht sich nicht in der Lage, die Resolution gegen die Gütertransitstrecke durch das Weserbergland zu unterstützen. So musste der Rat die an das Bundesverkehrsministerium und die niedersächsische Landesregierung gerichtete Protestnote einzig gegen die Stimmen von Leonie Glahn-Ejikeme und Fabian Sieland (der Fraktionsvorsitzende Klaus Muchow fehlte) beschließen. Zwar sprechen sich auch die Grünen gegen die Ausweitung des Schienengüterverkehrs aus, aber sie kritisieren missverständliche Argumente in dem Resolutionstext. So werde beispielsweise versäumt, darauf hinzuweisen, dass die Stadt bereits jetzt einer erheblichen Lärmbelastung durch den Güterverkehr ausgesetzt sei, und das dargestellte Szenario entspreche nicht den tatsächlich zu erwartenden Belastungen. Demgegenüber sei überhaupt nicht erwähnt worden, dass es technische Argumente gegen die Strecke gebe, überhaupt nicht erwähnt worden, heißt es in einer vorbereiteten Presseerklärung. Die Grünen hatten einen eigenen Resolutionsentwurf vorbereitet. „Leider sind wird damit nicht auf allgemeine Kooperationsbereitschaft gestoßen“, so Glahn-Ejikeme. Das Grünen-Papier sei auf die politische Position der Grünen zugeschnitten gewesen, wandte Körtner ein. „Die Resolution soll aber parteiübergreifende sein.“ Zuvor hatte sie sich mit Heike Beckord (SPD) geeinigt, die Passage zu streichen, in der von 1,4 Kilometer langen Zügen, die im Fünf- bis Achtminutentakt fahren, zu streichen. Auch daran hatten sich die Grünen gestört. „Wir müssen ganz deutlich sagen, dass wir die Pläne so nicht akzeptieren wollen und akzeptieren können“, betonte der SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Watermann und sein Kollege von der CDU. Lars Diedrichs, bekannte: „Das kann einem schon Angst machen.“ Er hatte zuvor mitgeteilt, dass seine Fraktion – wie zuvor schon die SPD – geschlossen der Bürgerinitiative „Transit Weserbergland“ beigetreten sei.uk

veröffentlicht am 18.10.2014 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 30.10.2016 um 23:41 Uhr

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