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Weber widerspricht Ebbinghaus und Seibel

„Das ändert nichts“

Bad Pyrmont. Dies sei lediglich eine Änderung der Finanzierung der Maßnahme, es ändert jedoch nichts an der bisher angedachten Verfahrensweise, dass man den Neubau des Humboldt-Gymnasiums einem Generalübernehmer überlassen wolle, der das Gebäude schlüsselfertig zur Verfügung stellen werde. Mit dieser Feststellung hat Kämmerer Eberhard Weber gestern auf die Äußerungen des Ratsmitgliedes Adelheid Ebbinghaus (Bürgersinn) reagiert.

veröffentlicht am 02.12.2014 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 30.10.2016 um 16:21 Uhr

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Ebbinghaus hatte darauf hingewiesen, dass man diesen Weg schon vor zwei Jahren hätte gehen können, sekundiert von ihrem Fraktionskollegen Wilfried Seibel, der daran erinnerte, dass Stadtverwaltung und Ratsmehrheit sich damals gegen einen Generalübernehmer entschieden hätten, um die Mehrkosten zu sparen (PN vom Montag).

Nachdem klar gewesen sei, dass der Neubau erst 2017 fertiggestellt sein wird, sei die Verwaltung zu dem Schluss gekommen, die Finanzierung 2017 zu veranschlagen und im Haushalt 2015 per Verpflichtungsermächtigung abzusichern, so Weber weiter. „Mit der Verschiebung ist jedoch keine Verbesserung der Haushaltssituation der Stadt verbunden. Nach wie vor ist ein strukturelles Defizit vorhanden und es gibt in den kommenden Jahren auch keinen finanziellen Spielraum für weitere gewünschte oder wünschenswerte Maßnahmen “, so der Kämmerer. Seibel hatte gemutmaßt, dass es zum Kommunalwahlkampf 2016 Geld für weitere Baumaßnahmen gebe.uk



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