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Partei wirft ehemaligen Fraktionsvorsitzenden parteischädigendes Verhalten vor

CDU will Diedrichs rauswerfen

Bad Pyrmont. Lars Diedrichs ist ein Stachel im Fleisch der Pyrmonter CDU. Weil er mit einer eigenen Liste zur Kommunalwahl antreten will, wollen seine Parteifreunde ein Ausschlussverfahren gegen ihn einleiten lassen.

veröffentlicht am 12.04.2016 um 11:45 Uhr
aktualisiert am 24.01.2019 um 16:00 Uhr

Zurzeit sitzt Lars Diedrichs alleine am Katzentisch im Pyrmonter Rat. Mit einer eigenen Liste will er das ändern. Foto: Archiv/ti
Hans-Ulrich Kilian

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Hans-Ulrich Kilian Redaktionsleiter Bad Pyrmont zur Autorenseite
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Bad Pyrmont. Die Pyrmonter CDU will gegen ihren früheren Fraktionsvorsitzenden Lars Diedrichs ein Parteiausschlussverfahren einleiten lassen. Sie wirft ihm parteischädigendes Verhalten vor, weil er zur Kommunalwahl am 11.September 2016 mit einer eigenen Liste „Wir für Pyrmont“ antreten will, trotzdem aber Parteimitglied bleiben will. „2015 ist er aus der CDU-Fraktion ausgetreten und vertritt die Politik der CDU Bad Pyrmont nicht mehr“, heißt es in einer schriftlichen Erklärung des Stadtverbandsvorsitzenden Dirk Wöltje. „Der Parteivorstand der CDU Bad Pyrmont wird eine Empfehlung an das Kreisparteigericht zur Einleitung eines Ausschlussverfahren abgeben.“

Schon einmal hatten die Christdemokraten versucht, ein Parteimitglied rauszuwerfen. Vor fünf Jahren war der frühere und mittlerweile verstorbene CDU-Bundestagsabgeordnete Wilfried Seibel mit dem „Pyrmonter Bürgersinn“ erfolgreich zur Kommunalwahl an und mit ihr in den Rat eingezogen. Das gegen ihn eingeleitete Parteiausschlussverfahren blieb aber erfolglos. „Damals hat es nicht ausgereicht, dass er mit der CDU konkurrierte, sondern wir mussten auch beweisen, dass Herr Seibel sich parteischädigend verhalten hat. Das war aber nicht möglich“, so Wöltje. Mittlerweile gebe es eine geänderte Aussage in den Statuten der Bundespartei. „Wer in einer anderen Partei oder einer anderen politischen Gruppierung innerhalb des Tätigkeitsbereichs der CDU mit ihr konkurriert, verhält sich parteischädigend“, zitiert er den entsprechenden Passus.

Zunächst muss der Parteivorstand laut Wöltje einen entsprechenden Beschluss fassen, der dann an den Kreisvorsitzenden Michael Vietz weitergeleitet wird. „Der Kreisverband entscheidet dann, ob das Ausschlussverfahren eingeleitet wird.“ Wöltje geht nicht davon aus, dass dies bis zur Wahl im September zu schaffen ist. „Momentan sind durch die Vorbereitung zur Kommunalwahl wichtigere Dinge zu regeln“, erklärte er. Zudem kann sich so ein Verfahren hinziehen. Diedrichs muss gehört werden, und er müsste sich auch nicht mit einer Entscheidung des Kreisparteigerichts zufrieden geben sondern könnte Rechtsmittel einlegen. „Wir werden uns zu gegebener Zeit mit der Personalie Lars Diedrichs beschäftigen und die notwendigen Schritte einleiten“, erklärte Wöltje. Eine Austrittsaufforderung gebe es nicht.

Dass die von Diedrichs initiierte Liste „Wir für Pyrmont“ auch und nicht zuletzt bei der Wahl der CDU Stimmen abjagt, gilt als wahrscheinlich. „Es wird auch Leute geben, die ihm nahe stehen und darunter sind wahrscheinlich auch CDU-Mitglieder“, räumt Wöltje ein.

Diedrichs zeigte sich nicht allzu sehr von dem Vorstoß seiner Parteifreunde überrascht. „Das fügt sich eine Reihe von Versuchen ein, mir Knüppel zwischen die Beine zu werfen“, sagte er dieser Zeitung. „Mit würde es sehr leidtun, wenn es am Ende ein Parteiausschluss gibt, denn Dirk Wöltje, Ursula Körtner und Heinz Zühlke sind nicht die CDU in Deutschland.“ Ein Austritt aus der Partei komme für ihn jedenfalls nicht in Frage. Er sei jetzt sehr gespannt, wie sich der Kreisvorstand positionieren werde.



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