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... denkt aber über „diverse Ansätze“ nach

CDU bleibt bei der Feuerwehr auf ihrem Kurs

Bad Pyrmont. Der Antrag der CDU-Fraktion, den Planungskostenansatz in Höhe von 19 000 Euro für den Bau eines gemeinsamen Feuerwehrhauses für Bad Pyrmont und Holzhausen aus dem Haushalt 2014 zu streichen, hat für viel Wirbel gesorgt. Aber auch nach der heftigen Kritik aus Feuerwehrkreisen und dem angekündigten Rücktritt von Stadtbrandmeister Jürgen Bitterling bleiben die Christdemokraten auf Kurs. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir jetzt einem Ansatz folgen, den wir vorher für falsch gehalten haben“, sagte der Fraktionsvorsitzende Lars Diedrichs gestern im Gespräch mit dieser Zeitung.

veröffentlicht am 11.12.2013 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 02.11.2016 um 03:41 Uhr

Autor:

Hans-Ulrich Kilian
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Heute Abend tritt die CDU-Fraktion zu ihrer Sitzung zusammen, um ihre Haltung für den Verwaltungsausschuss am Donnerstag und damit für die Ratssitzung kommende Woche festzulegen, bei der es um die Verabschiedung des Haushaltsplanes und damit auch um den Antrag der CDU geht. „Das Feuerwehrhaus ist für uns ein ganz wichtiges Thema, und es wird darum in unserer Sitzung ganz viel Raum einnehmen“, versicherte Diedrichs. Möglicherweise kommt am Ende doch ein gewisses Entgegenkommen dabei heraus. „Ich könnte mir vorstellen, dass wir uns überlegen werden, wie wir der Feuerwehr wirklich helfen können“, machte Diedrichs es spannend, denn konkret wurde er nicht. „Wir haben diverse Ansätze, die wir gerne mit der Feuerwehr abstimmen würden. Wir sind nur nicht bereit, einen Weg zu gehen, den wir nicht für zielführend halten, denn zurzeit haben wir weder einen Standort noch das Geld für einen Neubau. Das hat ja auch Herr Schrader (Vertreter der SPD, Anmerkung der Redaktion) im Finanzausschuss eingeräumt“, so der Fraktionschef.

In den Reihen der SPD stieß die Haltung der CDU dennoch auf Enttäuschung. „Wir tragen einige Anträge der CDU mit und hätten uns gerne ein wenig mehr Entgegenkommen bei der Frage zum Feuerwehrhaus gewünscht“, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende nach einem interfaktionellen Gespräch zum Haushalt, das am Montag stattgefunden hatte. Die CDU hat mehr als 60 000 Euro für die Besetzung von zwei offenen Stellen im Grünpflegebereich und Planungsmittel in Höhe von 7000 Euro für die Vorbereitung der Bergortsteile zur Teilnahme am Dorferneuerungsprogramm des des Landes gefordert. Beide Anträge werden von den Sozialdemokraten unterstützt.

Dafür gibt es mittlerweile eine etwas andere Haltung der SPD zu der Planung für die Emmerauen. Hatte Beckord vergangene Woche noch für ihre Fraktion verkündet, dem Antrag der CDU zu folgen und die von Bürgermeisterin Elke Christina Roeder (SPD) vorgeschlagenen 20 000 Euro zu streichen, bis der Wohnmobilplatz an der Emmer fertig ist, will sie diese Summe nun doch in den Haushalt eingestellt wissen – mit einem Sperrvermerk. „Der Wohnmobilplatz an der Emmer soll im Mai, wie ich mir von dem BPT-Chef habe bestätigen lassen, fertig sein, und dann müssen wir handlungsfähig sein“, begründete sie den Sinneswandel.

Bürgermeister Roeder bestätigte, dass Jürgen Bitterling mittlerweile seinen Rücktritt zum 31. Dezember dieses Jahres offiziell im Rathaus bekanntgegeben habe. „Ich nehme das zur Kenntnis, aber ich habe dafür nur bedingt Verständnis“, kommentierte die Bürgermeisterin diesen Schritt. Gemeint sei damit, dass sich der Stadtbrandmeister nicht an die „Absprache eines geordneten Rückzuges“ gehalten habe, wie Roeder es formulierte. Die Amtszeit Bitterlings wäre erst zum 30. Juni kommenden Jahres ausgelaufen.



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