weather-image
27°
Annäherung in Rischenau?

Reker zu Anliegerbeiträgen: „Lassen keinen im Regen stehen“

RISCHENAU. Trotz verständlicher Emotionalität – geht es doch um eine ganze Menge Geld, das die Grundstückseigentümer der Stadt Lügde für den Neuaufbau des Teichwegs in Rischenau zahlen sollen – verlief die von der Verwaltung einberufene Anliegerversammlung im örtlichen Schützenvereinshaus überwiegend sachlich.

veröffentlicht am 13.03.2018 um 22:12 Uhr

Bürgermeister Heinz Reker und Bauamtsleiter Gregor Günnewich (v.re.) erklärten den Teichweg-Anliegern im Rischenauer Schützenhaus die Position sowie die Vorschläge der Stadt. Foto: Ti
Avatar2

Autor

Klaus Titze Reporter
Weiterlesen für 20 Cent oder mit Ihrem Digital-Abo
Sie haben bereits ein Digital-Abo der DEWEZET? Dann melden Sie sich hier mit Ihren DEWEZET -Login an und lesen Sie den Text, ohne Ihn bei LaterPay bezahlen zu müssen.

Das führte zusammengefasst zu vier wesentlichen Resultaten: Die erwarteten Kosten könnten in einer erneuten Überplanung deutlich geringer ausfallen. Anliegern gegenüber, die ihre Beiträge nicht oder nur unter erheblichen Problemen aufbringen können, gab sich die Stadt mit Blick auf die Zahlungsbedingungen gesprächsbereit.

Gegenteilige Auffassungen, ob es sich um eine Erschließungsmaßnahme oder um einen Ausbau handelt, könnten von den Anliegern vor dem Verwaltungsgericht geklärt werdenm hieß es vonseiten der Stadt. Und, die vielleicht beste Nachricht für die Anlieger: Sollte sich die Maßnahme bei der Ausschreibung als unwirtschaftlich herausstellen, werde die Stadt das Verfahren nicht weiter betreiben.

Gregor Günnewich als verantwortlicher Planer aus der Stadtverwaltung trug in der Anliegerversammlung insgesamt vier Ausbauvarianten vor. Die Kostendifferenz zwischen Maximal- und Minimallösung: knapp 40 000 Euro. Bei der günstigsten Ausführung könne man auf den (seinerzeit von den Anliegern selbst verlegten) Kanal entlang mehrerer Grundstücke und auf einen Kanaldurchschlag zurückgreifen und so die Neuanlage eines Regenwasserkanals umgehen. Knackpunkt: Zwei Anlieger müssten einem geringen Eingriff in ihre Grundstücke zustimmen. Nach Berechnungen der Stadt würde bei dieser Variante eine Kostenbeteiligung von 11,81 Euro pro Quadratmeter anfallen.

Die von einigen Betroffenen vorgetragenen Bedenken, den Erschließungsbeitrag aufgrund ihres fortgeschrittenen Alters nicht aufbringen zu können, suchte Bürgermeister Heinz Reker mit dem Hinweis zu entkräften: „Wir lassen keinen im Regen stehen. Wenn Sie finanzielle Probleme haben, sprechen Sie uns an. Wir finden bestimmt eine Regelung.“ Wer eine Stundung der zu zahlenden Summe erhalten wolle, müsse allerdings seine Vermögensverhältnisse gegenüber der Stadt offenlegen.

Als wesentlicher Streitpunkt in der Anliegerversammlung zeichneten sich die unterschiedlichen Auffassungen darüber ab, um welche Art Baumaßnahme es sich beim Teichweg handelt: Die Stadt geht hier bekanntlich von einer erstmaligen Erschließung aus. Die Anlieger halten dagegen, ihre Straße sei schon seit Jahrzehnten vorhanden und werde als solche genutzt. Somit könne lediglich von einem Ausbau gesprochen werden. Das würde die Beteiligungskosten wesentlich reduzieren. Abgesehen davon halten sie nicht einmal diesen Ausbau für nötig (wir berichteten).

Hier argumentierten Günnewich und Reker, eine endgültige Klärung könnten nur Verwaltungsgerichte herbeiführen, die im Streitfall von den Anliegern angerufen werden müssten. Die Klagen würden die Maßnahme nicht verhindern, sondern schlussendlich die Kostenbeteiligung klären.

Reker betonte, er habe von der Politik den Auftrag erhalten, die Planung auf eine Kostenreduzierung hin überarbeiten zu lassen und mit den Anliegern ein Gespräch zu suchen. Beides sei nun abgearbeitet. Nun werde die Maßnahme, die ja auch schon in den Haushalt eingestellt worden sei, erneut dem Bauausschuss zur Entscheidung vorgelegt. Sollte sich im Rahmen der Ausschreibung herausstellen, dass die Angebote deutlich über den von der Stadt geschätzten Kosten liegen und sich somit die gesamte Maßnahme als unwirtschaftlich herausstellen, dann werde man seitens der Stadt das Vorhaben stoppen und wohl auf eine spätere Zeit verschieben.

In Richtung Schützenverein – auch er ist Anlieger und soll an den Kosten beteiligt werden – signalisierte der Bürgermeister, die Stadt werde einen Weg finden, um den Traditionsverein vor einer dramatischen Schieflage zu bewahren. Dies gehe jedoch in keinem Fall zulasten der anderen Anlieger. Zur Erinnerung: Bekanntlich zahlt der Verein noch die Schulden aus seiner Gebäudesanierung ab.

Seitens der älteren Anlieger führte der Abend allerdings nicht durchgängig zum bereitwilligen Akzeptieren, wie die Äußerung von Friedrich Brand bekräftigte, der wiederholt davon sprach, es werde verstärkten Widerstand geben – wenngleich man nach Abschluss des offiziellen Teils noch für weitere Gespräche miteinander am Tisch verblieb.

Copyright © Deister- und Weserzeitung 2018
Texte und Fotos von dewezet.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.

Mehr Artikel zum Thema
Weiterführende Artikel
    Anzeige

    Immobilien in Hameln: auf immo.dewezet.de finden Sie tagesaktuelle Angebote zur Miete und zum Kaufen

    Immobilien mieten

    Immobilien kaufen

    Anzeige
    Kommentare