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Lügde: Ärger wegen geplanten Bau-Umfangs

Müssen Anlieger Erschließungsumlage für andere zahlen?

LÜGDE. Im Arminiusweg könnte die Welt eigentlich in Ordnung sein. Der Blick reicht weit hinab ins Tal, der nahe Kirchberg umrahmt alles mit viel Grün, und die kaum mehr als eine Handvoll Anlieger kommen gut miteinander aus. Aktuell aber ist die Luft hoch über Lügde selbst an frischen Sommerabenden zum Schneiden dick.

veröffentlicht am 19.06.2018 um 22:08 Uhr

Dieser Traktor gehört zu den kleinen landwirtschaftlichen Fahrzeugen, die den Lügder Armi- niusweg nutzen. Der soll nun für etwa 200 000 Euro ausgebaut werden, und die Anlieger befürchten hohe Umlagebeiträge. Foto: jl
Juliane Lehmann

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Juliane Lehmann Reporterin zur Autorenseite
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Der Grund: Die Anwohner sind sauer aufs städtische Bauamt. Was dessen Chef vor rund einer Woche im Bauausschuss zum geplanten Endausbau des Arminiusweges erklärt hatte (wir berichteten), deckt sich den Betroffenen zufolge nicht ganz mit Gregor Günnewichs Auskünften bei einer Versammlung in ihrer Straße im Vorfeld. Zur Erinnerung: Aufgrund der Angaben aus der Verwaltung beschloss die Politik am 11. Juni den Umfang der auf Kosten von knapp 200 000 Euro veranschlagten Baumaßnahme, die im übrigen schon seit Jahren geplant ist: Ende 2014 kalkulierte man im Bauamt noch mit 175 000 Euro.

In der jüngsten Bauausschusssitzung war Anwesenden zufolge nun von Eigenanteilen zwischen 8000 und 16 000 Euro für die Anlieger die Rede. Je nach Grundstücksgröße. Aus der Anliegerversammlung erinnern Betroffene aber andere Zahlen: Ein Rentner fürchtet, mit mehr als 45 000 Euro zur Kasse gebeten zu werden. Zwei Familienväter rechnen mit Beträgen zwischen 20 000 und fast 30 000 Euro. „Wie wir das bezahlen sollen, hat uns niemand erklärt“, sagt Mehmet Uyar. „Hier hat keiner so viel Geld übrig. Wir werden alle einen Kredit aufnehmen müssen.“ Das hätte er lieber für ein neues Dach getan.

Die von der Stadt angebotene Möglichkeit zum Abstottern der Umlage wird wohl keiner nutzen. Die Zinsen klingen nicht eben günstig.

Fakt ist: Immer dann, wenn die Stadt Lügde lange zuvor angelegte Erschließungsstraße endgültig ausbauen lässt (in diesem Fall nach 46 Jahren), dann muss sie die Anlieger für bis zu 90 Prozent der Erschließungskosten zur Kasse bitten. Das steht so im deutschlandweit geltenden Baugesetzbuch. Den städtischen Eigenanteil benennt der Gesetzgeber mit mindestens 10 Prozent. Die 90:10-Aufteilung legt in Lügde und vielen anderen Orten eine Satzung fest.

Einen gewissen Ermessensspielraum gibt es indes beim Umfang einer jeden Baumaßnahme. Und hier scheint den Anliegern die Planung für den Arminiusweg nicht an ihrem Bedarf ausgerichtet, sondern an den überbreiten, schweren land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen, die den Weg als Zufahrt in Richtung Feld und Wald nutzen.

„Andere fahren den Weg kaputt, und wir sollen zahlen“, ärgern sich Harald Rinsche und die anderen. Sie erinnern sich vor allem an die Holz- Lkw und Rückewagen, die infolge des Orkans Kyrill 2007 reichlich auf ihrem Weg unterwegs waren. Der war 1972 etwa 3,20 Meter breit asphaltiert worden, plus geschottertem Seitenstreifen. Den Anwohnern würde das auch künftig genügen. Ihnen scheint es jedoch, als habe die Stadt bei den geplanten 4,50 Metern Breite plus 50 Zentimeter gepflastertem Seitenstreifen vor allem die Erntemaschinen im Auge. Anlieger Jens Fröse schließt das auch aus den konkreten Empfehlungen der Planer, die über den üblichen Aufbau hinausgingen.

Die Anwohner sehen einen Widerspruch: Warum soll ein Begegnungsverkehr von Lkw und Pkw möglich werden, wenn sie doch angeblich die Hauptnutzer des auf 200 Metern Länge mit nur sechs Wohnhäusern bebauten Weges sind – und einander gar nicht in die Quere kommen? Dass die Stadt die Asphaltierung des Wegstücks zum Friedhof allein zahlen will und die Jagdgenossenschaft für die Wirtschaftsweg-Strecke hinter der Wohnbebauung mit aufkommen will, tröstet die Anlieger wenig.

Ihnen geht es wie vor Jahresfrist den Anliegern des Teichwegs in Rischenau: Auch die wurden damals zunächst vor vollendete Tatsachen gestellt. Eine günstigere Lösung suchte die Verwaltung erst nach massivem Protest.



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