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Überschuss statt Verlust: Dass die Emmerstadt flüssig ist, hat mehrere Gründe

Lügde spart Geld durchs Aufschieben

veröffentlicht am 14.09.2016 um 08:58 Uhr
aktualisiert am 25.10.2016 um 09:23 Uhr

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Autor:

Carlhermann Schmitt
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Stadtkämmerer Hans-Jürgen Wigge prognostiziert im Zwischenbericht zum laufenden Haushalt den Liquiditätsbestand Lügdes auf über 1,3 Millionen Euro. Damit kann die Stadt sogar Geld beiseite legen. Zum Vergleich: Eine solche Aufstockung der Ausgleichsrücklage gelingt nur den wenigsten Kommunen. „Damit sind wir gerüstet für Zeiten mit geringerer Schlüsselzuweisung und steigenden Soziallasten“, erklärt Wigge die Notwendigkeit dieser Reserve. „Da wir 2014 einen deutlichen Einbruch bei der Gewerbesteuer verzeichnen mussten, gab es vom Kreis in den beiden Folgejahren mehr Geld durch die Schlüsselzuweisung.“ 2017 aber werde dieser Fluss zum Rinnsal – und Lügde sei gewappnet.

106 000 Euro Überschuss statt ursprünglich kalkulierter 619 000 Euro Verlust – und das, obwohl die Stadt 260 000 Euro weniger Gewerbesteuern kassieren konnte als erwartet. Der Kämmerer erklärt das unverhoffte Plus mit Einsparungen bei Baumaßnahmen. Wie bereits im Bauausschuss besprochen, liegen die Photovoltaik-Anlagen auf den Grundschuldächern ebenso auf Eis wie die Brunnenerweiterung auf dem Köterberg. Zusammen mit der Teil-Verschiebung des Ausbaus der Siemensstraße auf 2017 und weiteren Verschiebungen (wir berichteten) spart die Stadt vorerst Ausgaben von 715 000 Euro.Zusätzliche Grundstücksverkäufe spülten außerplanmäßig 105 000 Euro in die Stadtkasse.

Und noch etwas verschafft Erleichterung: „Die Aufwendungen für die Flüchtlinge liegen deutlich unter den Ansätzen“, erklärt Wigge. Denn statt der zunächst kalkulierten 270 Menschen wurden der Stadt letztlich nur knapp 200 zugewiesen. Außerdem zahlt der Bund nun die gesamten Unterbringungskosten für anerkannte Asylbewerber; zunächst sollte nur ein Drittel dieser Kosten gezahlt werden.

Die Umstrukturierung des Zweckverbands VHS Lippe-Ost trägt auch Früchte: Statt 45 000 Euro schrumpft die Lügder nun auf voraussichtlich nur noch 5000 Euro.

Trotz der positiven Zahlen, die die Ausschussmitglieder durchaus freudig zur Kenntnis nahmen, gab es auch mahnende Worte. So rieten Thomas Blum (CDU) und Jörg Eickmann (SPD), die Überstunden der städtischen Mitarbeiter nicht aus den Augen zu verlieren. Bürgermeister Reker versicherte zwar, dass das Thema nicht schleifen gelassen werde. Auf den geforderten zügigen Ausgleich der Zeitkonten will er jedoch nicht drängen. Dazu sei die Arbeitsbelastung der Mitarbeiter zu hoch. „Ich muss sicherstellen, dass die Verwaltung funktioniert“, so Reker. „Wir haben unser Pensum geschafft – aber nicht durch Neueinstellungen, sondern aus eigener Kraft. Da kann ich nicht ohne Weiteres Zwangsurlaub verordnen.“

Weil Eickmann darauf beharrte, dass die Arbeit auch ohne überquellendes Zeitkonto zu schaffen sein müsse, erklärte Reker abschließend, er verstehe die Sorgen der Politiker, und man bemühe sich. Aber: „Die Überstundenregeln sind Teil meiner Organisations- und Personalgewalt.“



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