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Stadt muss 2015 noch mehr Unterhaltungskosten sparen – und die Fraktionen sollen nun beraten, wo

Deckel drauf aufs Bau-Budget

Lügde. Wünschen ist erlaubt. Aber manchmal ist schon vor Weihnachten klar, dass nicht alle Wünsche in Erfüllung gehen werden. Das gilt auch für die diversen Erneuerungs- und Ausbesserungsarbeiten, die man im Lügder Bauamt auf dem Zettel hat. Denn binnen weniger Wochen ist das Budget dafür um mehr als ein Viertel zusammengeschmolzen: Hatten der Bauamtschef Günter Loges und seine Leute im Rathaus für das kommende Jahr zunächst noch mit 425 000 Euro kalkuliert, so steckte der Kämmerer bei den Haushaltsberatungen eine Summe bis zu maximal 400 000 Euro als Obergrenze ab. Schuld waren unerwartete Ausfälle bei den Gewerbesteuern (wir berichteten). Weil manches Unternehmen – sei es wegen steuermindernder Ausbau-Kosten oder aufgrund seiner wirtschaftlichen Lage – weniger zahlen wird als erhofft, hebt die Stadt 2015 die Steuern an und versucht, bei den Ausgaben zu sparen.

veröffentlicht am 11.12.2014 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 28.10.2016 um 03:21 Uhr

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Die jüngste Deckelung für sein Ressort musste Günter Loges in seiner letzten Bauausschuss-Sitzung bekanntgeben: Demnach wird der Etat für die bauliche Unterhaltung im kommenden Jahr auf 300 000 Euro zusammengeschmolzen werden müssen. Durch diese Budget-Begrenzung bleiben nun laut Loges nur noch 104 000 Euro für allgemeine Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten und 196 000 Euro für besondere.

Allerdings habe die Verwaltung durch das Aufschieben einer Maßnahme frei gewordene Mittel in Höhe von 10 000 Euro für die Herrichtung von Flüchtlingswohnungen einplanen können, erklärt Loges. Wo die rund 158 000 Euro eingespart werden sollen, um das Budget nicht zu überschreiten, sollen die Politiker nun in den Fraktionen beraten. So dürften nun einige Projekte wieder auf der Kippe stehen, die schon fest eingeplant waren. Im ursprünglichen Maßnahmenkatalog fanden sich unter anderem 12 000 Euro für die Erneuerung eines Dachteils im Bauhof, knapp 30 000 Euro für den Austausch der über 30 Jahre alten Heizung und einiger Fenster im Lügder Feuerwehrgerätehaus, jeweils 6000 Euro für ein neues Rolltor am Nieser Feuerwehrhaus sowie für eine Sanierung im feuchten Keller der Kernstadt Grundschule. Neue Fußböden könnten dort noch einmal mit 8500 Euro zu Buche schlagen.

Für die Offene Ganztagsschule (OGS) wurden indes 9000 Euro zur Toiletten-Sanierung sowie 6000 Euro zur Einrichtung eines Gruppen-Nebenraums beantragt. Für die Sanierung von Heizung, Decke und Beleuchtung in Elbrinxens ehemaliger Grundschul-Sporthalle sowie den Abbruch des Verwaltungstrakts kalkuliert die Stadt weitere 230 000 Euro.

Fallschutzmatten für die Kletterwand der Grundschule Rischenau würden mit 4500 Euro zu Buche schlagen, während für eine Wasserenthärtungsanlage dort 11 500 Euro fällig werden sollten.

5000 Euro könnte eine Überholung der Beleuchtung in der Gigas-Schulaula kosten, während eine neue Außentreppe an der Ramberg-Sporthalle mit Baukosten von 16 000 Euro veranschlagt wird. Die Kosten für weitere von der Schule gewünschte Posten wurden vom städtischen Bauamt noch nicht öffentlich beziffert. Dazu zählen neben einer Pflaster-Begradigung auf dem Schulhof unter anderem ein neuer Eingang, die bauliche Vorbereitung der Inklusion, die Planung eines neuen Verwaltungstrakts und eine Kletterwand.

Im städtischen Kernstadt-Kindergarten und in Sabbenhausens Kita könnten 25 000 Euro für eine normgerechte Erneuerung einiger Zäune fällig werden.

Im Lügder Freibad müssen noch immer die beiden 50 Jahre alten Umwälzpumpen erneuert werden (22 000 Euro), während man im Elbrinxer Freibad mit 4000 Euro für Reparaturen hinkommen will.

Loges jedenfalls riet dazu, aufzusplitten, um welche Ausgaben die Stadt nicht herumkommt (etwa um gesetzliche Vorgaben zu erfüllen), welche Arbeiten wirtschaftlich sinnvoll seien und auf welche Projekte man aktuell verzichten könne.

Das einstimmige Votum der Bau-Politiker gibt dem Kämmerer nun Sicherheit: Hans-Jürgen Wigge kann mit der Budgetbegrenzung rechnen, wenn er weiter am Lügder Haushalt 2015 feilt. ti/jl



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