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Kaum Neues bei Antwort auf Bürgerfrage zum Pumpspeicherkraftwerk

Öffentlich oder nicht?

Lügde. Die Frage war wohl erwartet worden. Kaum hatte der Bauausschuss-Vorsitzende Thomas Blum (CDU) den Einwohnern ermöglicht, Anfragen an Politiker und Verwaltung zu richten, ergriff Arnulf Schaper die Gelegenheit beim Schopf. Er wundere sich, dass der Ausschuss nun doch nur im nichtöffentlichen Teil seiner Sitzung über die Grundstücksverhandlungen zugunsten des Pumpspeicherkraftwerkes (PSW) unterrichtet werden solle. Denn in der Vergangenheit habe Bürgermeister Heinz Reker bei diesem Thema Transparenz zugesagt. Zur Erinnerung: Im Januar hatte Reker auf eine Frage Schapers hin erklärt, die Grundstücksangelegenheit selbst werde zwar nichtöffentlich behandelt. Aber die Grundsatzentscheidung zuvor werde öffentlich getroffen.

veröffentlicht am 10.12.2014 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 28.10.2016 um 03:21 Uhr

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Deshalb wollte Schaper nun doch wissen oder zumindest umschrieben haben, was der Öffentlichkeit an Informationen entgehe. Während Blum kurz darauf hinwies, dass Grundstücksangelegenheiten generell nichtöffentlich behandelt würden, beantwortete Fachbereichsleiter Günter Loges Schapers Frage mit einigen allgemeinen Informationen. Die Suchgröße für das Unterbecken erstrecke sich auf etwa 54 Hektar (das entspricht knapp 76 Fifa-Fußballfeldern, die Red.), das Unterbecken selbst soolle wohl etwa 30 Hektar groß werden. Über den Erwerb von Grundstücken verhandelten Hochtief und seine Tochtergesellschaft PSWLippe direkt mit den Eigentümern. Auf Nachfrage erklärte er, der Kreis Lippe sei bei keiner Verhandlung dabei gewesen. Die Stadt selbst sei Eigentümerin einer Fläche. Ansonsten gebe es 31 private Eigentümer, zumeist Landwirte aus der Umgebung. Die hätten ein Gremium gebildet (wir berichteten) und ließen sich von der Landwirtschaftskammer Lippe beraten. „Wir von der Stadt haben uns bislang herausgehalten“, so Loges – auch, weil die Grundsatzentscheidung des Rates ausstehe.

Schaper erhielt aus dem Zuhörerbereich Unterstützung von Dr. Werner Preston. Der Elbrinxer findet, dass alles zum Thema PSW öffentlich behandelt werden sollte, weil es insbesondere die Lebensgrundlagen der Menschen hier betreffe. Er könne nicht akzeptieren, wenn der Öffentlichkeit Wissen vorenthalten werde. ti

Ein Bürger fotografiert Ende November in Elbrinxen die Karte mit einem laut Hochtief möglichen Unterbecken-Standort. Über den Stand der Verhandlungen erfuhr die Öffentlichkeit am Montag im Rathaus kaum Neues.yt



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