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Lügder Stadtkämmerer legt Entwurf des Haushaltsplans vor

2016 bringt ein Defizit von 619 000 Euro

Lügde. Der Entwurf für den Haushalt 2016 steht. Und er zeigt: Nach dem derzeitigen Stand wird es ein Defizit von 619000 Euro geben. Ein großer Faktor, für den in den Haushalt viel Geld gestellt werden muss, ist die Sanierung des Rathauses.

veröffentlicht am 15.12.2015 um 16:04 Uhr
aktualisiert am 26.10.2016 um 08:50 Uhr

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Autor:

Svenja-A. Möller
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Lügde. Er hat 296 Seiten, ist blau gebunden und trägt das Wappen der Stadt: der Entwurf des Haushaltsplanes für 2016. Die erste Version wurde von Stadtkämmerer Hans-Jürgen Wigge am Montagabend dem Rat vorgestellt und es zeigt sich: für den Haushalt 2016 ergibt sich ein Defizit von derzeit 619 000 Euro. „Wir haben Erträge von genau 25 374 000 Euro und Aufwendungen von 25 993 000 Euro“, erklärt Wigge. Eigentlich soll der Gesamtbetrag der Erträge den Gesamtbetrag der Aufwendungen zumindest erreichen oder sogar übersteigen. „Davon sind wir aber weit entfernt“, sagt Wigge. Die Deckung soll nun durch die allgemeinen Rücklagen erfolgen, „womit wir in der Genehmigungspflicht durch die Aufsichtsbehörde sind“, so Wigge.

Den Großteil der Erträge gewinnt Lügde durch die Steuern und Abgaben der Bürger und Betriebe. Für 2016 sind das derzeit etwa 10,49 Millionen. „Das ist ein Anstieg von 1,7 Millionen“, weiß Wigge. Grund für diesen Anstieg sei unter anderem die höhere Gewerbesteuer. Die meisten Ausgaben (11 Millionen) hat Lügde bei den sogenannten Transferaufwendungen und auch der Kreisumlage. Unter dem allgemeinen Begriff Transferaufwendungen werden alle Aufwendungen zusammengefasst, die ohne Gegenleistung an Dritte geleistet werden. Zum Beispiel für Sozialleistungen, Zuschüsse und Schuldendiensthilfen. Die Kreisumlage war 2015 um 8,5 Millionen Euro gestiegen. Wigge vertritt daher die These: „Probleme werden von Außen in unsere Stadt hineingetragen“. Probleme seien nicht unbedingt in Lügde hausgemacht. Der Entwurf des Haushaltsplans zeigt auch, dass die Personalaufwendungen in Lügde teurer geworden sind. Mit einem Anstieg von 350 000 Euro liegen sie nun bei etwas mehr als fünf Millionen.

2016 wird laut Wigge ein „Jahr der Investitionen“. Es seien Maßnahmen rund um die Sanierung des Rathauses und weitere rund um die Feuerwehrgerätehäuser geplant. „Allein 110 000 Euro sind für das Feuerwehrhaus Elbrinxen angedacht“, sagt Wigge. Weitere große Kosten werden 2016 von dem Punkt „Photovoltaikanlagen Grundschulen“ und von Kanalbaumaßnahmen verursacht. Allein für den Hochwasserschutz sind laut Wigge rund 55 000 Euro eingeplant.

Die tatsächliche Gesamtverschuldung Lügdes wird laut Wigge Ende des Jahres etwas mehr als 16 Millionen betragen. Pro Kopf sind das für 2016 errechnete 1700 Euro Schulden. Im Kreis Lippe betrug die pro Kopf Verschuldung in 2014 etwa 3026 Euro. Für Lügde sei es eine „moderate pro Kopf Verschuldung im Vergleich zu den übrigen Kommunen in Nordrhein-Westfalen und Lippe“, heißt es im Haushaltsplanentwurf.

Über die im Entwurf aufgeführten Einnahmen und vor allem die geplanten Ausgaben 2016 wurde in der Ratssitzung am vergangenen Montag noch nicht entschieden. „Die eigentliche Diskussion dazu gibt es am 25. Januar im Finanzausschuss“, sagt Heinz Reker. Er sei der Hoffnung, den Haushalt 2016 in der Ratssitzung am 22. Februar verabschieden zu können.



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