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Millionenprojekte werden die öffentlichen Kassen in den nächsten Jahren belasten

Woher kommt das viele Geld?

Da streiten in Hamelns Politik, Öffentlichkeit und Rathaus seit Monaten viele Menschen ums Thema Wienerwald, als ob es nichts anderes gäbe. Ja, das Thema ist wichtig. Aber: Die Stadt und auch der Landkreis Hameln-Pyrmont stehen, wer wollte dies leugnen, vor noch ganz anderen und dabei ungleich größeren Herausforderungen.

veröffentlicht am 14.03.2017 um 17:33 Uhr

Thomas Thimm

Autor

Stv. Chefredakteur zur Autorenseite

In den letzten Jahren sind hier und dort gleich mehrere Ideen millionenschwerer Mammutprojekte auf die Zettel von Politik und Verwaltungen gewandert, die – danach sieht es heute aus – am Ende sehr große Millionenlöcher in die kommunalen Kassen reißen werden.

Ob nun der Bildungscampus oder das Schulzentrum Nord oder der Sanierungsfall Hamelner Rathaus – das alles wird jede Menge Geld verschlingen. Den Menschen in Stadt und Kreis kann es dabei fast egal sein, welchen Anteil an den Kosten die Hamelner Kasse und welchen die Kreiskasse übernehmen wird – denn in jedem Fall ist es Steuergeld. Was den Menschen aber nicht egal ist: In Teilen tut die Politik bei alledem so, als ob es nur darum ginge, wofür das Geld ausgegeben wird – und weniger darum, woher das Geld am Ende denn wohl kommen möge.

Es steht außer Frage: Man kann sich nicht um Themen wie Briten-Liegenschaften, Stadtentwicklung und Bildungspolitik herumdrücken. Weder im Büro des Landrates noch in jenem des Oberbürgermeisters. Doch Landrat Bartels hat sich bislang nicht gerade einen Namen als Sparfuchs gemacht. Und das Echo des Appells von Oberbürgermeister Griese, dass die Stadt bei unveränderter Politik Gefahr laufe, ihre Handlungsfähigkeit zu verlieren, ist im Grunde verklungen. Deshalb sollte für beide Verwaltungen sowie für Kreistag und Stadtrat gelten, die Dinge beim Namen zu nennen: Wo soll das viele Geld herkommen, das in den nächsten Jahren ausgegeben werden soll? Was soll für die Menschen teurer werden? An welcher Steuerschraube soll gedreht werden? Welche Gebühren werden steigen?

Denn die Einnahmen halten mit den Ausgaben nicht Schritt – die Entwicklung der Schulden in der Stadt Hameln ist besorgniserregend – die Last der Kredite wiegt jährlich schwerer und schwerer. Wer im Stadtrat Investitionen zustimmt, sollte auch sagen, woher das Geld kommen soll. Wer diese Frage nicht beantworten kann, sollte sich überlegen, auf welches Projekt man vielleicht verzichten sollte. Denn eine Politik auf Pump geht nicht lange gut.



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