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Das hat Griese demonstriert – doch ernsthaft gespart hat er noch nicht

Schulden sind nicht mehr selbstverständlich

Mit Claudio Griese ist ein Oberbürgermeister angetreten, der erkennbar das Gespräch sucht. Beim Neujahrsempfang, am Bürgertelefon, auf Facebook: Griese geht ernsthaft auf die Menschen zu, die Bereitschaft zum Dialog wirkt nicht aufgesetzt. Allerdings liegt es weniger an ihm, dass er damit positiv auffällt. Es ist nicht schwer, in Hameln durch mehr Bürgernähe zu punkten – der Nachholbedarf ist immens.

veröffentlicht am 07.02.2015 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 23.09.2016 um 11:19 Uhr

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Auch die Kehrtwende beim Tierheim gehört zu den verhältnismäßig leicht verdienten Lorbeeren. Für den Ausstieg aus dem Ausstieg hat der neue OB exakt einen Amtstag gebraucht – eine schnelle, aber auch nicht sonderlich schwierige Reparatur.

Anders sieht es bei den Finanzen aus. Einerseits: Griese hat das millionenschwere Haushaltsdefizit – von dem viele glaubten, es sei ein chronisches Leiden – in wenigen Wochen aus den Büchern getilgt. Das gehört zweifellos zu seinen Leistungen. Entscheidender als der einmalige Effekt ist die Signalwirkung: Plötzlich erscheint das Unmögliche möglich. Wer es energisch genug anpackt, kann Hameln sanieren. Schulden sind eben kein Schicksal, sondern Ausdruck politischer Untätigkeit. In dieser Hinsicht könnte die „schwarze Null“ für einen Kurswechsel stehen, das bloße Durchwinken von Defiziten gehört der Vergangenheit an. Hoffentlich.

Andererseits: Über die Wahl der Mittel lässt sich streiten. Den Preis für den Haushaltsausgleich zahlt auch der Wirtschaftsstandort Hameln – eine Rechnung, die auf Dauer nicht aufgehen kann.

Wer so beherzt an der Steuerschraube dreht und Grundeigentümern wie Unternehmen neue Lasten aufbürdet, kann sich im Grunde nur legitimieren, wenn er ebenso drastisch die eigenen Ausgaben kürzt. Doch beim Sparen hat Griese noch nicht zum großen Wurf ausgeholt. Auch der neue Haushalt bleibt zwischen Kleinmut und Kosmetik stecken. Und nebenbei werden Präzedenzfälle für die eigene Unverbindlichkeit geschaffen. Eigentlich wollte man die Bausumme bei den Feuerwehrhäusern ja deckeln. Tatsächlich ist die radikalste Sparmaßnahme die vorsichtig geäußerte Hoffnung, die Kosten mögen sinken.

Zugegeben, für echte Reformen war die Zeit denkbar knapp. Und Griese hat durchaus erste Weichen gestellt. So wird im Rathaus immerhin das Ressort „Bildung, Familie und Kultur“ auf den Prüfstand gestellt. Auch die „Strategiekommission Verwaltungsstruktur“ klingt verheißungsvoll.

Ob er aber konfliktbereit genug ist, die Verwaltung wirklich zu verschlanken, diesen Beweis muss Griese noch erbringen. Das ist der einzige Weg, den Haushalt effektiv zu entlasten. Die Stadt sollte ihre Kernkompetenzen abstecken und erkennen, dass nicht mehr alles, was auch unter anderer Trägerschaft stehen könnte, dazugehören muss.

Damit sind nicht nur Einrichtungen wie die Musikschule gemeint, die andernorts privat organisiert werden. Es geht um mehr: Unter dem Dach des Landkreises könnten Schulen, Sparkassen und Back-Office-Bereiche der Verwaltung gebündelt werden. Doppelzuständigkeiten abzubauen, ist nicht nur sinnvoll – Hameln braucht solche Reformen, um wieder handlungsfähig zu werden. Um sich in die Lage zu versetzen, Großprojekte wie Schulzentrum, Rathaus und Weserpromenade zu stemmen.

Doch immer wenn es darum geht, eigenes Besitzstandsdenken der Realität anzupassen, sucht man in Hamelns Politik vergeblich nach Ansprechpartnern. Auch Griese hat sich hier bislang nicht als Reformer hervorgetan. Und die große Frage ist, ob sich daran etwas ändert. Ob es dem OB gelingt, auf dem Weg zu einem neuen Miteinander im Landkreis nicht nur Mehrheiten zu organisieren, sondern auch über den eigenen Schatten zu springen.



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