weather-image
21°

Diese Stadt möchte wissen, wie es finanziell weitergeht

Lieber Stadtrat von Hameln!

Ja, lieber Stadtrat von Hameln, Mittwochabend gibt es für Sie als Politiker dieser Stadt kaum eine andere Möglichkeit, als der Rückzahlung der zu viel bekommenen Gewerbesteuern durch eine Erhöhung der Kassenkredite zuzustimmen. Doch zur Betrachtung der Finanzsituation gehört mehr als nur der Blick auf diese eine Entscheidung.

veröffentlicht am 13.12.2017 um 06:09 Uhr
aktualisiert am 13.12.2017 um 10:05 Uhr

Thomas Thimm

Autor

Thomas Thimm Stv. Chefredakteur zur Autorenseite

Hameln wird zum Jahresende nach städtischer Prognose mit über 93 Millionen Euro verschuldet sein. Dann wird jedoch noch nicht mal das Gesamtpaket an Steuerrückzahlungen im Wert von über 21 Millionen Euro zurückgezahlt worden sein, ein Rest von rund 8 Millionen bleibt noch offen. Und es wird auch noch keines jener Bauvorhaben getätigt worden sein, die im 140 Millionen Euro umfassenden Investitionsplan aufgelistet worden sind und in zumindest mittlerer Zukunft auf die Verwaltung, den Rat und die Bürger zukommen werden.

Wenn ein FDP-Ratsherr dem Pressevertreter in einer solchen Situation vorhält, dass die Zeitung doch nun mal aufhören müsse, immer von so hohen Millionenbeträgen zu schreiben, dann kann die Antwort nur lauten: Nein, das werden wir nicht tun. Denn schließlich ist der FDP-Hinweis, es handele sich „doch nur um fünf Millionen Euro“ schlicht und einfach falsch.

Wir wissen, wie an dieser Stelle gerechnet wird – und in Wahrheit offenbart genau diese Rechnung das ganze Dilemma. Da muss die Stadt Hameln Steuern von über 21 Millionen Euro zurückzahlen – und Teile der Politik rechnen sich die Summe künstlich schön, weil die Steuerprognose höher ausfällt, höhere Einnahmen zu erwarten sind und gleichzeitig andere Ausgaben niedriger ausfallen. Wer so rechnet, versucht sich einigermaßen clever zu geben, ist es aber eben nur einigermaßen. Denn die Wahrheit sieht leider ganz anders aus: Zum einen ist der Betrag der Steuerrückforderung so hoch, wie er nun mal ist. Da beißen auch Kommunalpolitiker bei der Finanzverwaltung keinen Faden ab. Und zweitens hätte man das eigentlich gewonnene Geld aus neuen, üppigeren Einnahmen ganz sicher auch anderweitig gut gebrauchen können – durch die Rückzahlung ist dies aber futsch. Also, bitte, erklären Sie die Bürger nicht für dumm. Die können nämlich auch rechnen.

Gerade angesichts solcher Politiker-Versuche, sich mit kleinen Taschenspielertricks die Welt so hinzurechnen wie man gerade will, sollte das Thema heute Abend in der Ratssitzung in einer anderen Art und Weise diskutiert werden als jüngst noch im Finanzausschuss. Denn die Öffentlichkeit möchte gerne wissen, ob es einen Sparplan gibt, und wenn ja, wie der wohl aussieht. Die Menschen in Hameln möchten erfahren, wie sich der Stadtrat beim Thema Schuldenabbau positioniert. Ob Tafelsilber verkauft, Projekte geschoben oder Gebühren erhöht werden sollen. Oder ob die Politik lieber weiter auf Pump leben möchte.

Die Hamelner haben es verdient, dass man ihnen reinen Wein einschenkt. Liebe Politiker, Sie müssen sich heute Abend nur trauen.



Copyright © Deister- und Weserzeitung 2019
Texte und Fotos von dewezet.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.


Anzeige
Weiterführende Artikel
    Anzeige
    Anzeige
    Kommentare
    Kontakt
    Redaktion
    E-Mail: redaktion@dewezet.de
    Telefon: 05151 - 200 420/432
    Anzeigen
    Anzeigen (Online): Online-Service-Center
    Anzeigen (Telefonisch): 05151 / 200 - 666
    Abo-Service
    Abo-Service (Online): Online-Service-Center
    Abo-Service (Telefonisch): 05151 / 200 777

    Keine Zeitung bekommen? Hier zur Zustell-Reklamation.
    X
    Kontakt
    X
    Herzlichen Glückwunsch, Ihr Adblocker funktioniert!

    Wir verstehen, dass Sie nicht hier sind, um Werbung zu sehen.
    Aber Werbe- und Aboeinnahmen sind wichtig für unsere journalistische Arbeit.


    Unterstützen Sie unseren Qualitäts-Journalismus, indem Sie Ihren Adblocker deaktivieren
    oder sich mit einem gültigem Digital-Abo anmelden.

    Sie haben ein Digital-Abo? Hier anmelden!

    Noch kein Digital-Abo?