Kommentar: Aus eigener Kraft kommt Hameln nicht aus den Schulden

Häme und Empörung gegen Verwaltung und Ratspolitiker prägten sogleich Social-Media-Kommentare, als in dieser Woche die tiefroten Haushaltszahlen verkündet wurden. Und natürlich lässt sich prima über überflüssige Baumzählungen – vor nun schon sechs Jahren – spotten wie auch über Sinn oder Unsinn jeder Baumaßnahme streiten: Der Hauptgrund für das inzwischen klaffende Finanzloch sind sie nicht. In der Nahrungskette aus Bund, Ländern und Kommunen, dem Finanzausgleich, darben die Kleinsten. Es kommt einfach zu wenig Geld in den Städten und Gemeinden an. Bei den Kita-Kosten wie auch bei denen für die Unterbringung von Kriegsflüchtlingen und Asylsuchenden sehen sich die Kommunen schon lange nach mehr Hilfe von oben – von den Ländern, letztlich vom Bund. So ist es nur ein schwacher Trost, dass Hameln im finanziellen Elend nicht allein dasteht. Schwarze Zahlen sind in Städten dieser Größenordnung derzeit selten. Etwa 2500 Kommunen in Deutschland gelten als überschuldet – galten es aber auch schon vor dem Ukrainekrieg. Die Unterfinanzierung der Städte und Gemeinden hat Tradition. Aus der Pflicht sind Stadtverwaltung und Rat in Hameln damit nicht: Eine „Giftliste“ mit Kürzungen wird aktuell bereits abgearbeitet, gut möglich, dass sie noch verlängert werden muss. Die Ratspolitik ist auch sonst in der Pflicht, das städtische Portemonnaie im Blick zu behalten. Das ist nicht immer einfach, schließlich sind Schulden abstrakt, eine kaputte Straße beispielsweise aber ein konkretes Problem. Da fällt das Sparen oder Aufschieben oft schwer – oder ist schlicht unmöglich. Bei den nächsten Großprojekten ist die Entscheidung für die schnell eingerichtete neue Gesamtschule im Hamelner Westen schon gefallen. Dringenderer Handlungsbedarf bestand eigentlich im Süden der Stadt. Auch das wird kosten. Doch gegen den Schuldenberg anzusparen, kann Hameln allein ohnehin nicht schaffen. In vielleicht gar nicht so ferner Zukunft könnte es um die Frage gehen, was die Stadt ihren Bürgerinnen und Bürgern bieten soll und kann: ein eigenes Theater? Eine Bücherei? Entschieden wird das letztlich wohl nicht im Hamelner Rat oder Rathaus, sondern über die Geldhähne von Bund und Land.