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Nicht alles glänzt – aber Grieses Bilanz ist vorzeigbar

Der Fleißarbeiter

Hoffnungen auf einen politischen Neubeginn verdampfen meist schnell. Ein furioser Start schützt nicht vor der Macht der Routine, hochtrabende Ambitionen lernen schon früh den prosaischen Alltag kennen. Auch bei Claudio Griese waren die Erwartungen hochgesteckt. Doch der Oberbürgermeister wehrt sich bis jetzt dagegen, dem Muster einer von Sachzwängen ernüchterten Amtsführung zu folgen. Auch nach einem Jahr vermittelt er den Eindruck, die Probleme in unserer Stadt ernsthaft anpacken und lösen zu wollen. Ohne großen Glanz, aber mit solider Fleißarbeit – das ist sein Stil.

veröffentlicht am 30.10.2015 um 18:12 Uhr
aktualisiert am 23.09.2016 um 11:43 Uhr

Autor:

Frank Werner

Es gibt dürftige Punkte in Grieses Bilanz, aber unterm Strich kann sich das erste Jahr sehen lassen. Sein größter Erfolg ist die Konsolidierung der Finanzen. Das, was jahrelang als Hexenwerk galt, als von Bund und Land diktierte Unmöglichkeit, hat der neue OB geschafft: Er hat den Haushalt ausgeglichen. Zum Preis höherer Steuern, aber Griese hat angekündigt, diesen Kurs bei der Gewerbesteuer wieder zu korrigieren. Mit dem Abbau des chronischen Defizits hat die Stadt ihre strukturellen Probleme – die Erosion ihrer Einwohner- und Wirtschaftskraft bei unverändert hohen, in guten alten BHW-Zeiten gewachsenen Ansprüchen – noch längst nicht gelöst, aber sie verschafft sich Luft.

Grieses zweiter Erfolg lässt sich nicht messen, ist aber unbestritten. Zum Refrain seiner Politik gehört der Wunsch nach Bürgernähe. Der neue OB lässt kaum eine Gelegenheit aus, Angebote der Beteiligung zu unterbreiten – und schon das ist ein enormer Fortschritt. Anspruch und Wirklichkeit finden aber längst nicht auf allen Fluren des Rathauses zueinander. Auf dem Weg zum bürgerfreundlichen Dienstleister hat die Verwaltung noch eine gehörige Strecke vor sich.

Der dritte Erfolg: die Fusion der Sparkassen. Nicht Grieses Lieblingsthema und doch im Eiltempo erledigt. Der Reformstau aus der Ära Lippmann ist um ein wichtiges Projekt kleiner geworden, mit einem für die Stadt achtbaren Ergebnis: Der kleinere Partner bewegt sich in der neuen Sparkasse fast auf Augenhöhe zum Landkreis.

In der Wirtschaftsförderung, der Entwicklung des Weserufers, der Ausweisung neuer Baugebiete, der Zukunft der Bäder und des Rathauses sind Ansätze erkennbar, aber noch stehen hier mehr Fragen als Antworten im Raum. Gespannt sein darf man auch, wie ernst Griese die von ihm selbst geforderte Verschlankung der Verwaltung als Chef derselben nimmt.

Zu den größten Herausforderungen der nächsten Jahre gehört zudem die Unterbringung und Integration der Flüchtlinge. Hier war der OB bislang eher Getriebener als Treiber. Hameln muss aufpassen, die Entwicklungschancen, die der Briten-Abzug eröffnet hat, nicht zu verspielen.

Eine Baustelle – Hamelns größte – hat Griese bislang nicht in den Griff bekommen. Die Planung des Schulzentrums-Nord hängt weiter als millionenschwere Hypothek in der Warteschleife. Sparwillen bekundet hat der OB, aber ernsthafte Einschnitte in das Bauprogramm sind noch nicht erkennbar. Dabei wäre Tempo angebracht. Die Zeit für unpopuläre Entscheidungen schwindet, je näher die Kommunalwahl im nächsten Jahr rückt.



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