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Schäuble warnt vor Verharmlosung von Rechtsextremismus

Berlin (dpa) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat angesichts rechtsextremer Proteste in Chemnitz und anderswo vor Verharmlosung gewarnt. Nötig sei ein starker und handlungsfähiger Rechtsstaat, sagte er im Bundestag. Schäuble äußerte zugleich Verständnis für die Sorgen der Bürger. Unterdessen wächst er Druck auf den Chef des Inlandsgeheimdienstes, Hans-Georg Maaßen, wegen seiner umstrittenen Äußerungen zu den Ereignissen in Chemnitz. An diesem Mittwoch muss sich der Präsident des Verfassungsschutzes im Bundestag verantworten.

veröffentlicht am 11.09.2018 um 22:32 Uhr
aktualisiert am 12.09.2018 um 09:15 Uhr



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