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Barley verteidigt Gerichte gegen Kritik an Fahrverboten

Berlin (dpa) - Nach der Kritik von Unionspolitikern an den Urteilen deutscher Gerichte zu Diesel-Fahrverboten hat Justizministerin Katarina Barley mehr Respekt vor der Rechtsprechung angemahnt. «Was unabhängige Gerichte entscheiden, muss gelten», sagte die SPD-Politikerin dem «Handelsblatt». Das sei die Grundlage des deutschen Rechtsstaates. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hatte das gerichtlich angeordnete Diesel-Fahrverbot für die Autobahn 40 in Essen als unverhältnismäßig kritisiert.

veröffentlicht am 20.11.2018 um 07:45 Uhr
aktualisiert am 20.11.2018 um 13:45 Uhr



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