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AfD-Fraktion provoziert Abbruch der Bundestags-Sitzung

Berlin (dpa) - Die AfD hat in der Nacht für ein vorzeitiges Ende der Bundestags-Sitzung gesorgt. Vor der Entscheidung über eine Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zweifelte die AfD-Fraktion die Beschlussfähigkeit an und beantragte eine namentliche Abstimmung. Dabei gaben nur 133 Parlamentarier ihr Votum ab, womit die notwendige Zahl von 355 Abgeordneten verfehlt wurde. Streng genommen ist der Bundestag nämlich nur dann beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der 709 Abgeordneten anwesend ist - was zu dieser nächtlichen Stunde allerdings nie der Fall ist.

veröffentlicht am 08.11.2019 um 03:44 Uhr
aktualisiert am 08.11.2019 um 10:45 Uhr



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