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Schlaglichter

14.11.2019 17:30 Uhr Harry und Meghan feiern Weihnachten nicht mit Queen

London (dpa) - Prinz Harry und seine Frau Meghan werden das erste Weihnachtsfest mit ihrem Baby Archie nicht gemeinsam mit der Queen feiern. Die junge Familie werde die Festtage im Gegensatz zu den beiden Vorjahren nicht auf dem Landsitz Sandringham, sondern diesmal mit Herzogin Meghans Mutter Doria Ragland verbringen, teilte eine Sprecherin des Paars der dpa mit. Harry und Meghan freuten sich auf eine ausgiebige Zeit als Familie, die bereits Ende November beginnen werde. Wo das sein wird, wollte die Sprecherin nicht sagen.

14.11.2019 17:30 Uhr Russland will IS-Anhänger vor Aufnahme überprüfen lassen

Moskau (dpa) - Russland will ohne vorherige Überprüfung keine russischen Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat aus der Türkei aufnehmen. Das stellte der Chef des Inlandsgeheimdienstes FSB, Alexander Bortnikow, klar. Sie müssten zunächst von den lokalen Behörden herausgefiltert werden. «Erst dann werden wir entscheiden.» Ein anderes Vorgehen komme nicht infrage, sagte Bortnikow. Bei Kindern verhalte sich das aber anders. Um wie viele IS-Anhänger es sich handelt, ließ er zunächst offen.

14.11.2019 17:30 Uhr EU-Kommission verteidigt Kennzeichnung israelischer Siedler-Waren

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission wehrt sich gegen die heftige Kritik an der Kennzeichnungspflicht für Lebensmittel aus israelischen Siedlungen im Westjordanland und anderen 1967 besetzten Gebieten. Eine Sprecherin wies den Vorwurf der Israel-Feindlichkeit oder des Antisemitismus zurück. Die Politik der EU, die Herkunft von Produkten aus illegalen Siedlungen in besetzten Gebieten anzugeben, basiere auf dem Völkerrecht und könne deshalb nicht diskriminierend sein, sagte die Sprecherin in Brüssel. Der Europäische Gerichtshof hatte die Auffassung der EU-Kommission zur Kennzeichnungspflicht bestätigt.

14.11.2019 17:30 Uhr Nordkorea: USA haben neue Atomgespräche vorgeschlagen

Seoul (dpa) - Die USA haben nach Angaben Nordkoreas neue Atomverhandlungen im Dezember vorgeschlagen. Knapp sechs Wochen nach ergebnislos gebliebenen Arbeitsgesprächen zwischen beiden Ländern über Nordkoreas Atomwaffenprogramm betonte Pjöngjangs Unterhändler Kim Myong Gil, er könne die US-Seite nur dann treffen, «falls eine Verhandlungslösung möglich ist». Kim warf den USA vor, sich eines Tricks zu bedienen, um mehr Zeit gewinnen zu wollen. An solch einem Treffen sei er nicht interessiert, wurde er von den Staatsmedien zitiert.

14.11.2019 17:30 Uhr Johnson verspricht Einwanderungssystem mit Punktesystem

London (dpa) - Der britische Premierminister Boris Johnson hat erneut ein Einwanderungssystem mit einem Punktesystem wie in Australien für die Zeit nach dem Brexit versprochen. «Wir wollen hoch qualifizierte Einwanderer in Großbritannien ermutigen und willkommen heißen und gleichzeitig die Kontrolle behalten, damit wir für unsere öffentlichen Dienste planen und bezahlen können», schrieb Johnson auf Twitter. Am 12. Dezember sollen die Briten ein neues Parlament wählen. Der Vorschlag ist nicht neu. Johnson hatte bereits vor dem Brexit-Referendum 2016 damit geworben.

14.11.2019 17:30 Uhr Lufthansa und Ufo richten sich auf lange Schlichtung ein

Frankfurt/Main (dpa) - Die Lufthansa und ihre Kabinengewerkschaft Ufo richten sich auf eine lange Schlichtung für die rund 21 000 Flugbegleiter der Lufthansa-Kerngesellschaft ein. Konkrete Schlichter benannten beide Seiten in Frankfurt aber noch nicht. Auch Angaben zu möglichen Fristen oder Terminen vermieden das Unternehmen und die Gewerkschaft. Beide Seiten haben vereinbart, erst mit ausgearbeiteten Tarifverträgen wieder an die Öffentlichkeit zu treten. Zwischenabschlüsse zu einzelnen Themen sollen aber möglich sein. Auch sollen die Rechte der zweiten Gewerkschaft Verdi gewahrt werden.

14.11.2019 17:30 Uhr Türkei schiebt siebenköpfige Familie nach Deutschland ab

Istanbul (dpa) - Die Türkei hat nach eigenen Angaben mehrere Deutsche nach Berlin abgeschoben. Das teilte das Innenministerium in Ankara mit. Dabei dürfte es sich um die siebenköpfige Familie B. aus dem salafistischen Milieu im niedersächsischen Hildesheim handeln. Die Familie stammt ursprünglich aus dem Irak. Nach Erkenntnissen deutscher Behörden besitzen alle bis auf den Vater die deutsche Staatsbürgerschaft. Haftbefehle wegen islamistischer Umtriebe liegen gegen die Familienmitglieder nicht vor. Allerdings droht dem Vater womöglich wegen anderer krimineller Machenschaften Strafverfolgung.

14.11.2019 17:30 Uhr Abschuss von Flug MH17: Ermittler belasten Russland schwer

Moskau (dpa) - Im Fall der abgeschossenen malaysischen Passagiermaschine MH17 haben Ermittler in den Niederlanden neue schwere Vorwürfe gegen Russland erhoben. Die Verbindungen zwischen der Führung der Separatisten und Russland seien enger als bisher bekannt, sagte Ermittler Andy Kraag vom internationalen Untersuchungsteam JIT in einer Videobotschaft. Das JIT veröffentlichte Telefonmitschnitte, auf denen unter anderem Wladislaw Surkow zu hören sein soll. Surkow gilt als enger Berater von Kremlchef Wladimir Putin. Damals starben alle 298 Menschen an Bord.

14.11.2019 17:30 Uhr Ärger um Venedigs unvollendeten Flutschutz

Venedig (dpa) - Nach dem verheerenden Hochwasser in Venedig ist ein Streit über den mangelnden Flutschutz der Unesco-Welterbestadt entbrannt. Ein Milliarden-Projekt zum Hochwasserschutz sollte eigentlich schon längst fertig sein - doch Skandale und schleppende Bürokratie verzögerten den Bau immer weiter. Hoteliers beklagen schwere Schäden an Touristenunterkünften. Viele Urlauber hätten ihre Reisen storniert, sagte Laura Ferretto vom Hotelverband Federalberghi Veneto. «Es gab so viele Versprechen und nichts wurde getan», sagte sie mit Bezug auf den Flutschutz.

14.11.2019 17:30 Uhr Hitzschlag und Tigermücke: Klimawandel gefährdet Gesundheit

London (dpa) - Mit Blick auf einen neuen globalen Bericht zum Thema Klimawandel und Gesundheit haben deutsche Mediziner einen nationalen Hitzeschutzplan gefordert. Häufigkeit, Dauer und Intensität von Hitzewellen nähmen weiter zu, warnt der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt. Das erfordere besser vorbereitete Rettungsdienste, Kliniken, Alten- und Pflegeheime. Die gesundheitlichen Auswirkungen des Klimawandels würden nicht irgendwann in weit entfernten Weltgegenden spürbar, sondern hier und heute.

14.11.2019 17:30 Uhr ADAC-Hauptversammlung beschließt Beitragserhöhung

München (dpa) - Der ADAC erhöht die Beiträge für die 21 Millionen Mitglieder. Das hat die außerordentliche Hauptversammlung des Vereins in München beschlossen. Der Jahresbeitrag im Basistarif wird demnach im April von 49 auf 54 Euro steigen. Die bisher von 72 Prozent der Mitglieder gewählte Plus-Mitgliedschaft wird 10 Euro teurer und kostet künftig 94 Euro. Neu eingeführt wird eine Premium-Mitgliedschaft mit weltweiter Pannenhilfe, Rückholdienst und Abschleppen in die Wunschwerkstatt für 139 Euro Jahresbeitrag.

14.11.2019 17:30 Uhr Rezessions-Angst vorerst gebannt: Wirtschaft wächst wieder

Wiesbaden (dpa) - Abschwung oder Absturz? Weder noch: Die deutsche Wirtschaft überrascht mit einem Mini-Wachstum. Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes erhöhte sich die Leistung der deutschen Wirtschaft im dritten Quartal 2019 zum Vorquartal leicht um 0,1 Prozent - nach einem Minus von revidiert 0,2 Prozent im zweiten Vierteljahr und 0,5 Prozent Wachstum zum Jahresauftakt. Es gebe keine Rezession, auch keine technische Rezession, sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier im ARD-«Morgenmagazin». Die Wachstumszahlen seien aber noch zu schwach.

14.11.2019 17:30 Uhr Bundestag beschließt Masern-Impfpflicht

Berlin (dpa) - Zur stärkeren Eindämmung von Masern-Erkrankungen in Deutschland kommt im neuen Jahr eine Impfpflicht in Kindergärten und Schulen. Der Bundestag beschloss ein Gesetz von Gesundheitsminister Jens Spahn, das zum 1. März 2020 in Kraft treten soll. Eltern müssen dann vor der Aufnahme ihrer Kinder in Kitas oder Schulen nachweisen, dass diese geimpft sind. Bei Verstößen sollen Bußgelder bis zu 2500 Euro drohen. Für Kinder, die schon in der Kita oder in der Schule sind, ist bis 31. Juli 2021 nachzuweisen, dass sie geimpft sind oder die Masern schon hatten. Spahn sagte: Masernschutz sei Kinderschutz.

14.11.2019 17:30 Uhr Urteil: Fake-Bewertungen bei Holidaycheck rechtswidrig

München (dpa) - In einem Urteil mit Signalcharakter hat das Münchner Landgericht gekaufte Fake-Bewertungen im Internet für rechtswidrig erklärt. Das Gericht gab einer Klage des Urlaubsportals Holidaycheck gegen erfundene Bewertungen statt, die die im südamerikanischen Kleinstaat Belize ansässige Firma Fivestar Marketing an mehrere Hoteliers verkauft hatte. Fivestar darf künftig keine Bewertungen mehr von Menschen verkaufen, die nicht tatsächlich in dem jeweiligen Etablissement übernachtet haben.

14.11.2019 17:30 Uhr Hochwasser in Venedig: Hoteliers klagen über enorme Schäden

Venedig (dpa) - Nach dem verheerenden Hochwasser in Venedig stornieren auch Touristen ihre Reisen in die Lagunenstadt. Es habe viele Absagen von Urlaubern gegeben, sagte Laura Ferretto vom Hotelverband Federalberghi Veneto der Deutschen Presse-Agentur. «Die Schäden sind enorm.» Viele Hoteliers seien wütend über die Untätigkeit der Politiker, etwas für den Schutz der Stadt zu tun. «Es gab so viele Versprechen und nichts wurde getan», sagte sie mit Bezug auf das umstrittene Flutschutzprojekt «Mose», das seit Jahren geplant aber immer noch nicht fertig ist.

14.11.2019 17:30 Uhr Streik beim NDR hat Auswirkungen auf «Tagesschau»-Sendung

Hamburg (dpa) - Wegen eines Warnstreiks beim Norddeutschen Rundfunk ist mehrfach eine leicht abgespeckte Version der «Tagesschau» gesendet worden. So musste Susanne Daubner drei Ausgaben der Nachrichtensendung ohne passende Hintergrundbilder vorlesen. Die Gewerkschaft Verdi hatte die Mitarbeiter des NDR zu einem 51-stündigen Warnstreik aufgerufen. Der Ausstand sollte bis Samstagmorgen gehen. Verdi fordert für die Beschäftigten sechs Prozent mehr Geld für die nächsten zwölf Monate.

14.11.2019 17:30 Uhr Soli-Beschluss: Wirtschaft kündigt Verfassungsbeschwerde an

Berlin (dpa) - Aus der Wirtschaft kommt massive Kritik an der vom Bundestag beschlossenen Soli-Abschaffung für 90 Prozent der Zahler - verbunden mit Ankündigungen einer Verfassungsbeschwerde. Der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft, Mario Ohoven, sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Die Mehrzahl der Abgeordneten des Deutschen Bundestags hat heute mit dem Soli-Beschluss sehenden Auges gegen unsere Verfassung verstoßen.» Vor allem Unternehmer, Selbstständige, aber auch gut verdienende Facharbeiter würden weiter belastet.

14.11.2019 17:30 Uhr Zahl überschuldeter Verbraucher sinkt erstmals seit 2013

Düsseldorf (dpa) - Die Zahl überschuldeter Personen ist in Deutschland in diesem Jahr erstmals sei fünf Jahren wieder gesunken - allerdings nur geringfügig. Aktuell seien rund 6,92 Millionen Verbraucher nicht in der Lage, ihre Rechnungen zu bezahlen, teilte die Wirtschaftsauskunftei Creditreform in ihrem «Schuldneratlas Deutschland 2019» mit. Das seien knapp 10 000 weniger als im Vorjahr. Dennoch waren weiterhin bei jedem zehnten Erwachsenen die Gesamtausgaben dauerhaft höher als die Einnahmen.

14.11.2019 17:30 Uhr Bauern fordern von Umweltministern Kooperation statt Verbote

Hamburg (dpa) - Ein Bündnis aus Bauern, Schäfern und Jägern hat die Umweltminister von Bund und Ländern aufgefordert, im Natur- und Umweltschutz mehr auf Freiwilligkeit zu setzen. «Kooperation statt Verbote - Dialog statt Kooperation» - so lautet die Überschrift einer Resolution, die das Aktionsbündnis Forum Natur den in Hamburg tagenden Ministern übergeben will. Unterdessen fuhren Tausende Bauern mit Traktoren zu Protesten nach Hamburg. Die Polizei meldete auf Twitter, 4000 Trecker seien unterwegs oder bereits an den Abstellorten im Stadtgebiet angekommen.

14.11.2019 17:15 Uhr Massive Störungen bei Online-Diensten weitgehend behoben

Berlin (dpa) - Die teils massiven Störungen beim Zugang zu diversen Online-Diensten in Deutschland sind wieder weitgehend behoben. Seit 8.20 Uhr habe man keine Störungsmeldungen von Kunden mehr erhalten, teilte ein Vodafone-Sprecher mit. «Ich gehe davon aus, dass das Problem gefixt ist.» Vodafone sei ebenfalls Opfer der Störungen gewesen, sie hätten aber nur einen kleinen Teil der Kunden getroffen. Nach seiner Kenntnis sei die Ursache eine Störung an einem Routing-Server im europäischen Ausland gewesen.

14.11.2019 17:15 Uhr Solidaritätszuschlag fällt ab 2021 für die meisten Bürger weg

Berlin (dpa) - Die meisten Bundesbürger müssen ab 2021 keinen Solidaritätszuschlag mehr zahlen. Die Abgabe wird für rund 90 Prozent der Zahler abgeschafft, wie der Bundestag beschloss. Weitere 6,5 Prozent sollen ihn noch teilweise entrichten, je höher das Einkommen, desto mehr. Nur die reichsten 3,5 Prozent werden weiterhin voll zur Kasse gebeten. Der Abbau sei möglich, weil die Deutsche Einheit weit vorangekommen sei, sagte Finanzminister Olaf Scholz in Berlin. Die weitgehende Reduzierung sei «auch ein Zeichen des Erfolges des Zusammenwachsens in Deutschland».

14.11.2019 16:15 Uhr Scholz: Entlastung von Topverdienern bei Soli nicht gerecht

Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat die Pläne der Koalition verteidigt, den Solidaritätszuschlag nicht für alle Zahler wegfallen zu lassen. Eine Entlastung hoher Einkommen wäre nicht gerecht, sagte Scholz im Bundestag. Steuerzahler mit hohen und sehr hohen Einkommen müssten dazu beitragen, dass öffentliche Aufgaben finanziert werden könnten. Der Solidaritätszuschlag soll ab 2021 für 90 Prozent der bisherigen Zahler wegfallen. Der Soli war ursprünglich als Sondersteuer vor allem für den Aufbau Ost eingeführt worden.

14.11.2019 16:15 Uhr CDU-Experte: Abgeschobene Islamistenfamilie ist Routinefall

Berlin (dpa) - Vor der anstehenden Abschiebung einer Islamistenfamilie aus der Türkei nach Deutschland hat der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster vor «Hysterie» gewarnt. «Es handelt sich nicht um schwerwiegende Fälle. Die Familie, die heute zurück nach Deutschland kommt, hat nicht an Kampfhandlungen teilgenommen», sagte der Unions-Obmann im Bundestagsinnenausschuss im Deutschlandfunk. «Sie kommen nicht ins Gefängnis, sondern müssen überwacht werden.» Dies sei für die Sicherheitskräfte ein Routinefall.

14.11.2019 16:00 Uhr Deutsche Sprintstaffel bei Para-WM kurzzeitig mit Weltrekord

Dubai (dpa) - Die deutsche Sprintstaffel hat bei den Weltmeisterschaften der behinderten Leichtathleten in Dubai im Vorlauf einen Weltrekord aufgestellt, diesen aber nach ein paar Minuten bereits wieder verloren. Katrin Müller-Rottgardt, Johannes Floors, Nele Moos und Alhassane Baldé verbesserten die bis dahin gültige Bestmarke der Chinesen über 4 x 100 Meter um mehr als eine halbe Sekunde auf 47,05 Sekunden, anschließend holten sich die Asiaten den Rekord in 46,35 Sekunden zurück. Das Finale findet heute um 17.55 Uhr statt.

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