China und Belarus wollen ihre Beziehungen weiter stärken. Die Freundschaft beider Staaten sei «unzerbrechlich», sagte der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping am Mittwoch laut dem chinesischen Staatsfernsehen bei einem Treffen mit dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko in Peking.
China sei bereit, mit Belarus zusammenzuarbeiten, «um die gesunde und stabile Entwicklung der bilateralen Beziehungen auf hohem Niveau zu fördern», sagte Xi demnach weiter. Auch Lukaschenko sprach sich für weitere Kooperationen aus und lobte dabei den chinesischen Präsidenten überschwänglich: «Ich glaube fest daran, dass China unter der starken Führung von Präsident Xi Jinping weiterhin neue und brillante Erfolge erzielen wird».
Die Visite des Verbündeten von Russlands Präsident Wladimir Putin erfolgt wenige Tage nach der Vorlage des chinesischen Positionspapiers zum Ukraine-Konflikt. Es war international mit Enttäuschung aufgenommen worden, da es keine neue Initiative zu einer Beilegung des Krieges erkennen ließ. Vielmehr demonstriert China damit eher seine unveränderte Rückendeckung für Putin. Lukaschenko stellte sich am Mittwoch laut der chinesischen Angaben hinter das Papier Pekings. Er unterstütze die Vorschläge Chinas «voll und ganz», zitierte ihn der chinesische Staatssender CCTV.
Hoffen auf Zusammenarbeit
Zum Auftakt seiner Gespräche war Lukaschenko am Mittwoch mit Chinas Regierungschef Li Keqiang zusammengetroffen. Er hoffte bei seinem Besuch auf den Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit der zweitgrößten Volkswirtschaft und auf Investitionen aus China.
Der Handel beider Staaten stieg nach chinesischen Zollangaben im vergangenen Jahr um 33 Prozent auf fünf Milliarden US-Dollar. Er interessiere sich auch für Chinas Rüstungsindustrie, sagte Lukaschenko der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua. «Wir lernen bereits von Chinas neuen Technologien, die uns interessieren. Das betrifft alle Sektoren von Biotechnologie bis zur nationalen Verteidigung.»
Xi und Lukaschenko waren zuletzt am Rande des Gipfels der von China und Russland angeführten Shanghaier Kooperationsorganisation (SCO) im September im usbekischen Samarkand zusammengetroffen. Beide Seiten verstehen sich als «umfassende strategische Partner». Belarus will der Organisation beitreten und erwartet eine Aufnahme in diesem Jahr. Der 2001 gegründeten Gruppe gehören China, Russland, Indien, Pakistan, Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Usbekistan und neuerdings auch der Iran an. Belarus hat noch Beobachterstatus.
Lukaschenkos Besuch folgt auf die Visite des iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi vor zwei Wochen in Peking. Dabei hatten beide Seiten auch erklärt, die militärische Kooperation ausbauen zu wollen.
