Präsident Emmanuel Macron will Frankreichs Militärausgaben drastisch erhöhen. Von 2024 bis 2030 soll das Budget der Armee auf 400 Milliarden Euro steigen, sagte Macron auf dem Luftwaffenstützpunkt in Mont-de-Marsan. Wenn man die Erhöhungen seit 2019 mit einrechne, bedeute dies eine Verdoppelung der Militärausgaben Frankreichs und die größte Verteidigungsanstrengung seit 50 Jahren. Die Armee müsse schneller reagieren können und schnell an Stärke gewinnen, sagte er.
Mit Blick auf den Krieg in der Ukraine werde Frankreich seine Abschreckung auch im nuklearen Bereich erhöhen, sagte Macron. «Es gibt keine Friedensdividende mehr nach dem von Russland gestarteten Angriff auf die Ukraine.»
Um die Verteidigung Europas und seiner Alliierten zu gewährleisten, seien mehr militärisches Material und eine erhöhte Reaktionsfähigkeit nötig. Verstärkte Investitionen kündigte der Präsident in die Aufklärung, die Abwehr von Cyberattacken sowie neue Flugzeugträger und Drohnensysteme an.
Die gemeinsame europäische Verteidigungspolitik müsse weiter gestärkt werden, sagte Macron. Neben der technischen Verzahnung der Streitkräfte und einer gemeinsamen Strategie gehe es um die europäische Fähigkeit, zusammen eine große Militäroperation zu leiten. Für Frankreich bedeute dies, bis zu 20.000 Soldaten dafür stellen zu können.
Deutsch-französisches Treffen zu Wirtschaft und Verteidigung
Beim deutsch-französischen Ministertreffen an diesem Sonntag in Paris sollen die Themen Wirtschaft und Energie, Sicherheit und Verteidigung sowie die Europapolitik im Mittelpunkt stehen. Das verlautete in Berlin aus Regierungskreisen. Das Zusammentreffen beginnt um 11 Uhr mit einem Festakt an der Universität Sorbonne, bei dem Vertreter beider Volksvertretungen zusammenkommen und die Regierungen als Gäste geladen sind. Neben den jeweiligen Parlamentspräsidenten wollen Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Kanzler Olaf Scholz (SPD) Reden halten.
Der sogenannte deutsch-französische Ministerrat, bei dem die Kabinette beider Seiten zusammenkommen, tagt am Nachmittag. Geplant ist eine gemeinsame Erklärung. Die Frage der weiteren auch militärischen Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine wird eines der Themen bei einer Runde mit Scholz, Macron sowie den Außen- und Verteidigungsministern beider Seiten. Auch die Zusammenarbeit in EU und Nato soll besprochen werden.
