Der chinesische Präsident Xi Jinping will vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine nach Russland reisen. Wie das Außenministerium in Peking mitteilte, ist der Staatsbesuch auf Einladung des russischen Präsidenten für kommenden Montag bis Mittwoch geplant. Es ist der erste Besuch des chinesischen Staats- und Parteichefs in Moskau seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine.
Nach Kreml-Angaben wird Xi Jinping vom 20. bis zum 22. März zu einem Staatsbesuch in Moskau erwartet. «Bei den Verhandlungen werden aktuelle Fragen der weiteren Entwicklung der Beziehungen zu einer allumfassenden Partnerschaft und strategischen Kooperation zwischen Russland und China besprochen», teilte der Kreml. Daneben gehe es um die Zusammenarbeit auf internationalem Parkett. Laut Kremlsprecher Dmitri Peskow ist am Montag in der zweiten Tageshälfte zunächst ein informelles Treffen der beiden Staatschefs im Format Tête-à-Tête vorgesehen. Am Dienstag seien dann die offiziellen Verhandlungen der Delegationen geplant, so der Kremlsprecher.
USA: Xi muss auch mit Selenskyj sprechen
Die US-Regierung forderte Xi auf, auch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu sprechen. «Wir hoffen, dass Präsident Xi sich direkt an Präsident Selenskyj wendet, da wir weiterhin der Meinung sind, dass es sehr wichtig ist, dass er auch von ukrainischer Seite hört und nicht nur von Herrn Putin und nicht die russische Sicht», sagte der Kommunikationsdirektors des Nationalen Sicherheitsrates der USA, John Kirby, am Freitag. Man sei besorgt, dass China mit Blick auf den Krieg in der Ukraine Vorschläge unterbreite, die einseitig seien und nur die russische Perspektive widerspiegelten.
China gilt als enger Verbündeter Russlands und verurteilte den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht. Die Schuld für den Konflikt liege beim Westen, erklärte die chinesische Staatsführung. Zugleich hielt sich Peking bislang weitgehend an die internationalen Sanktionen gegen Moskau, um nicht selbst zum Ziel von Strafmaßnahmen zu werden.
Im Februar hatte Peking ein Positionspapier zum Ukraine-Krieg vorgelegt, das die Achtung der Souveränität, das Ende einer «Mentalität des Kalten Krieges», eine Waffenruhe und die Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen forderte. Es hatte international enttäuscht, auch weil es nicht einmal den Rückzug russischer Truppen aus besetzten Gebieten in der Ukraine vorsah. Zuletzt hatte Peking verärgert auf Warnungen der USA reagiert, das Land könnte im Ukraine-Krieg womöglich Waffen an Russland liefern.
