Der neue Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Ralph Tiesler, will die Zusammenarbeit von Bund, Ländern, Kommunen, Wirtschaft, Wissenschaft und Bundeswehr beim Zivilschutz verbessern.
Die Notwendigkeit ergebe sich aus den Erfahrungen aus der Hochwasserkatastrophe, der Corona-Pandemie und der Aufnahme von Flüchtlingen, sagte Tiesler im Deutschlandfunk. Diese Aufgabe werde am stärksten im Vordergrund seiner Arbeit stehen.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte Tiesler am Mittag in Berlin vorgestellt. Der 62-Jährige folgt auf den CDU-Politiker Armin Schuster, der auf den Posten des sächsischen Innenministers gewechselt ist.
Sirenennetz soll ausgebaut werden
Faeser sagte, es gehe darum, dafür zu sorgen, dass man künftig besser für Krisen- und Klimafolgen gewappnet sei. «Es geht jetzt darum, mit aller Kraft die großen Versäumnisse der letzten Jahre und Jahrzehnte aufzuarbeiten», sagte sie. Dafür soll das Sirenennetz wieder auf- und auch ausgebaut werden. Vorhandene Anlagen müssten an ein satellitengestütztes modulares Warnsystem angeschlossen werden.
Wahrscheinlich im Dezember bei einem Warntag werde das Cell-Broadcast-System zur Warnung der Bevölkerung zunächst im kleinen Kreis geprobt. Bei diesem System erhalten alle Handynutzer, die sich zu einer bestimmten Zeit in einer Funkzelle aufhalten, eine Mitteilung, die wie eine SMS aussieht.
«Wir brauchen eine bessere Krisenvorsorge und einen starken Bevölkerungsschutz», sagte Tiesler bei seiner Vorstellung. Verbessern will er zudem die Kommunikation mit der Bevölkerung, um Vertrauen zurückzugewinnen. Der BBK-Chef sprach von einer Art Sicherheitspartnerschaft. Die Behörde wolle die Bürgerinnen und Bürger mit ihren Bedürfnissen unterstützen. «Dazu bedarf es eines Dialogs und eines partnerschaftlichen Zusammenwirkens mit der Bevölkerung».
Gestärkt werden müsse auch die Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung. Am Ende seien Krisenlagen oft so, dass von staatlicher Seite nicht alles bedacht sein könne oder staatliche Hilfe nicht ausreiche.
