Die Grünen pochen angesichts zunehmender Repressionen der Taliban auf eine forcierte Aufnahme von Menschen aus Afghanistan in Deutschland.
Das im Koalitionsvertrag vereinbarte humanitäre Aufnahmeprogramm für von den Taliban Verfolgten sowie ehemalige Ortskräfte, also Mitarbeiter ausländischer Organisationen, müsse schnell umgesetzt werden, sagte Grünen-Chefin Ricarda Lang der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Auf diesem Weg solle auch Frauen und Mädchen aus Afghanistan in größerer Zahl ermöglicht werden, «in Freiheit und Selbstbestimmung zu leben».
Die Lage für Frauen in dem Land werde immer dramatischer, sagte Lang. Mit den jüngsten Vorgaben der radikalislamistischen Taliban, wonach sich Frauen in der Öffentlichkeit vollständig verschleiern müssen, und mit neuen Auflagen für ihre Bewegungsfreiheit würden «die schlimmsten Befürchtungen wahr». Das aktuelle Taliban-Regime sei wie das vorherige «durchzogen von Frauenhass und in keinster Weise gemäßigt».
Frauen und Mädchen würden grundlegender Menschenrechte beraubt, betonte Lang. Bewegungsfreiheit, das Recht auf Bildung und auf Berufsausübung seien für Frauen und Mädchen in Afghanistan bereits massiv beschnitten oder nicht mehr existent. «Diese Entwicklung zeigt einmal mehr, dass die internationale Gemeinschaft und auch Deutschland die Menschen im Land nicht vergessen dürfen und ihre Verpflichtungen einhalten müssen.»
Die Bundesregierung sei sich ihrer Verantwortung bewusst, erklärte eine Sprecherin des Innenministeriums auf Anfrage. «Dringende Fälle besonders gefährdeter Afghaninnen und Afghanen können nicht warten. Daher hat die Bundesregierung beschlossen, Möglichkeiten zu schaffen, zügig Aufnahmen für Eilfälle in Einzelfällen zu ermöglichen.» Gleichzeitig arbeite die Regierung mit Hochdruck daran, ein humanitäres Aufnahmeprogramm des Bundes für Afghanistan zu schaffen.
