Bundestagspräsidentin Bärbel Bas will als bislang höchste Repräsentantin Deutschlands nach Kiew reisen. Offizieller Anlass ist das Weltkriegsgedenken in der Ukraine am kommenden Sonntag.
Möglicherweise kann die SPD-Politikerin mit dem protokollarisch zweithöchsten Amt in Deutschland aber auch in der Auseinandersetzung zwischen Kiew und Berlin vermitteln. Nach der Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für eine Reise nach Kiew Mitte April ist die Situation momentan festgefahren.
Bas habe «den Wunsch zu einer Reise in die Ukraine, um auf Einladung ihres ukrainischen Amtskollegen Ruslan Stefantschuk gemeinsam mit ihm aller Opfer des Zweiten Weltkriegs zu gedenken und politische Gespräche zu führen», sagte eine Bundestagssprecherin der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage.
Sicherheitslage hat Einfluss auf Besuch
«Die Planungen dazu laufen seit Anfang April. Dabei wird die sich ständig ändernde Sicherheitslage beobachtet», teilte die Sprecherin weiter mit. Solche Reisen bedürften sorgfältiger und intensiver Abstimmungen, auch mit der ukrainischen Seite und den zuständigen Sicherheitsbehörden. Nähere Informationen seien daher nicht möglich. Zunächst hatte das Portal «The Pioneer» über die Pläne berichtet, allerdings unter Berufung auf nicht näher genannte ukrainische Parlamentskreise.
Steinmeier wollte eigentlich bereits im April nach Kiew reisen - zusammen mit den Präsidenten Polens und der drei baltischen Staaten. Er war aber kurzfristig von der ukrainischen Seite ausgeladen worden. In Berlin wird dies bis heute als beispielloser Affront gewertet.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) weigert sich deswegen momentan, in die Ukraine zu fahren, wo er, wie unter anderem Botschafter Andrij Melnyk deutlich gemacht hat, willkommen wäre. «Es ist ein Problem, dass der Präsident der Bundesrepublik Deutschland ausgeladen wurde. Und das steht im Raum», sagte Scholz zuletzt am Mittwoch nach der Kabinettsklausur in Schloss Meseberg.
«Wir Deutsche unterstützen die Ukraine aus vollem Herzen»
Der Stimmung in Berlin nicht förderlich ist zudem die ständige Kritik aus der Ukraine an der angeblichen deutschen Zögerlichkeit bei der Lieferung von Waffen für ihren Abwehrkampf gegen Russland. Steinmeier wies am Donnerstag bei einem Besuch in Bukarest nochmals darauf hin, was Deutschland finanziell, militärisch und humanitär bei der Aufnahme von Flüchtlingen leistet. «Wir Deutsche unterstützen die Ukraine aus vollem Herzen», sagte er. Das bringe er zum Beispiel bei Besuchen wie in Rumänien zum Ausdruck - «und natürlich auch im Austausch mit meinem ukrainischen Amtskollegen, wenn das möglich ist». Bislang reagiert «Amtskollege» Wolodymyr Selenskyj aber selbst auf Anfragen nach einem Telefongespräch nicht.
So war der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz der erste deutsche Spitzenpolitiker, der nach Ausbruch des Krieges in der ukrainischen Hauptstadt war. Für ihn nahm sich Präsident Selenskyj am Dienstag gut eine Stunde Zeit.
Bei einem Besuch am Sonntag in Kiew könnte die Bundestagspräsidentin daher nicht nur der Millionen Opfer des von Deutschland entfesselten Zweiten Weltkriegs in der Ukraine gedenken und mit dieser Solidarität angesichts des russischen Angriffskriegs zeigen. Sie könnte auch die Funktion eines Eisbrechers in den momentan festgefrorenen beiderseitigen Beziehungen übernehmen.
