Zu: „‘Putinsche Verhältnisse‘“: Keine Entschuldigung nach Eklat im Rat“, vom 27. März
Man muss sich wundern, wie in einer 60 000er-Stadt Politik im Stadtrat durchgeführt wird. Da reagiert ein FDP-Politiker auf eine Entscheidung der mehrheitlichen Koalition im Stadtrat mit einem Putin-Vergleich. Ohne sich zu entschuldigen, beharrt er auf eine Entschuldigung der rot-grünen Mehrheitsgruppe – aufgrund der Tatsache, dass ihm seine Meinungsfreiheit abgesprochen wird. Wie würde es sich anfühlen, wenn man dieses Ratsmitglied als „Trump von Hameln“ bezeichnen würde?
Neben den Herren Kubicki und Lindner versucht die FDP, ein bundesweites Profil zu entwickeln. Ich glaube, es gelingt ihr jetzt, aber spätestens mit den nächsten Landes- und Bundestagswahlen, nämlich unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde. Aber so agiert eben eine Partei der Besserverdienenden.